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   LAG Rheinland-Pfalz, 26.01.2011 - 7 Sa 534/10   

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https://dejure.org/2011,20769
LAG Rheinland-Pfalz, 26.01.2011 - 7 Sa 534/10 (https://dejure.org/2011,20769)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26.01.2011 - 7 Sa 534/10 (https://dejure.org/2011,20769)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 7 Sa 534/10 (https://dejure.org/2011,20769)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 28.11.2007 - 5 AZB 44/07

    Aufrechnung mit rechtswegfremder Gegenforderung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.01.2011 - 7 Sa 534/10
    Ob das Arbeitsgericht daher den Rechtsstreit hinsichtlich der zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung an das hierfür zuständige Amtsgericht verweisen und über die Vergütungsansprüche des Klägers u.U. durch Vorbehaltsurteil nach § 302 ZPO hätte entscheiden müssen (vgl. hierzu BAG, Beschl. v. 28.11.2007 - 5 AZB 44/07) ist wegen des eingeschränkten Prüfungsmaßstabs des § 65 ArbGG nicht mehr zu untersuchen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2016 - 2 Sa 405/15

    Annahmeverzug - Beendigungszeitpunkt - Aufrechnung

    Die Prüfungssperre des § 65 ArbGG besteht auch bei einer Entscheidung des Arbeitsgerichts über die Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Gegenforderung ( LAG Rheinland-Pfalz 26. Januar 2011 - 7 Sa 534/10 - Rn. 34, juris, Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht/Koch 16. Aufl. § 65 ArbGG, Rn. 2 ).
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