Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11075
LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06 (https://dejure.org/2006,11075)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27.10.2006 - 3 Sa 435/06 (https://dejure.org/2006,11075)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27. Oktober 2006 - 3 Sa 435/06 (https://dejure.org/2006,11075)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen Verletzung der Treuepflicht; Anforderungen an eine ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrats bei einer außerordentlichen Kündigung; Verstoß gegen das während des bestehenden Arbeitsverhältnisses gegebenen ...

  • Judicialis

    ArbGG § 69 Abs. 2; ; BGB § 626 Abs. 2; ; BetrVG § 102 Abs. 1 Satz 3; ; HGB § 60 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung bei Verletzung der Treuepflicht durch Tätigkeit im Marktbereich des Arbeitgebers - provisionsbegünstigte Vorfinanzierung unter Ausweisung kreditfinanzierter Fremdmittel als Eigenmittel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 21.11.1996 - 2 AZR 852/95

    Vorliegen eines wichtigen Grundes als Vorausssetzung für die außerordentliche

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06
    Dem Arbeitgeber soll sein Geschäftsbereich voll und ohne die Gefahr nachteiliger, zweifelhafter oder zwielichtiger Beeinflussung durch den Arbeitnehmer offen stehen (BAG Urt. v. 21.11.1996 - 2 AZR 852/95 - NZA 1997, 713; Urt. v. 16.06.1976 - 3 AZR 73/75 - AP Nr. 8 zu § 611 BGB Treuepflicht; Sächs. LAG Urt. v. 25.06.1996 - 9 Sa 257/96 - LAGE § 626 BGB Nr. 102, m.w.N., LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 12.1.2006, -11 Sa 476/05-).

    Der Arbeitnehmer darf Dienste und Leistungen nicht Dritten im Marktbereich seines Arbeitgebers anbieten (BAG Urt. v. 21.11.1996, a.a.O.; LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 12.1.2006, a.a.O.).

    Dabei stellt bereits das geringstmögliche Tätigwerden einen Wettbewerbsverbot dar (BAG Urt. v. 21.11.1996, a.a.O.).

    Vielmehr verbietet es, Dienste und Leistungen im Marktbereich des Arbeitgebers vorzunehmen (BAG Urt. v. 21.11.1996, a.a.O.).

    Eine verbotswidrige Unterstützung eines Wettbewerbers kann bereits in der bloßen Weitergabe von Kundeninformationen an einen Wettbewerber liegen (BAG Urt. v. 21.11.1996, a.a.O.).

    Das Arbeitsgericht hat zutreffend hervorgehoben, dass Sinn und Zweck des Wettbewerbsverbots und der allgemeinen Treuepflicht auch ist, den Arbeitgeber vor nachteiliger oder auch nur zweifelhafter Beeinflussung durch den Arbeitnehmer zu schützen (BAG 21.11.1996, a.a.O.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2006 - 11 Sa 476/05

    Außerordentliche Kündigung wegen unerlaubter Konkurrenztätigkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06
    Dem Arbeitgeber soll sein Geschäftsbereich voll und ohne die Gefahr nachteiliger, zweifelhafter oder zwielichtiger Beeinflussung durch den Arbeitnehmer offen stehen (BAG Urt. v. 21.11.1996 - 2 AZR 852/95 - NZA 1997, 713; Urt. v. 16.06.1976 - 3 AZR 73/75 - AP Nr. 8 zu § 611 BGB Treuepflicht; Sächs. LAG Urt. v. 25.06.1996 - 9 Sa 257/96 - LAGE § 626 BGB Nr. 102, m.w.N., LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 12.1.2006, -11 Sa 476/05-).

    Der Arbeitnehmer darf Dienste und Leistungen nicht Dritten im Marktbereich seines Arbeitgebers anbieten (BAG Urt. v. 21.11.1996, a.a.O.; LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 12.1.2006, a.a.O.).

  • BAG, 16.06.1976 - 3 AZR 73/75

    Rechenschafts- und Auskehrungspflicht bei unerlaubter Konkurrenztätigkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06
    Dem Arbeitgeber soll sein Geschäftsbereich voll und ohne die Gefahr nachteiliger, zweifelhafter oder zwielichtiger Beeinflussung durch den Arbeitnehmer offen stehen (BAG Urt. v. 21.11.1996 - 2 AZR 852/95 - NZA 1997, 713; Urt. v. 16.06.1976 - 3 AZR 73/75 - AP Nr. 8 zu § 611 BGB Treuepflicht; Sächs. LAG Urt. v. 25.06.1996 - 9 Sa 257/96 - LAGE § 626 BGB Nr. 102, m.w.N., LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 12.1.2006, -11 Sa 476/05-).
  • BAG, 17.03.2005 - 2 AZR 245/04

    Außerordentliche Kündigung - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06
    Außerdem gehört es zu den maßgeblichen Umständen, die vom Kündigungsberechtigten zu ergründen und festzustellen sind, mögliche Beweismittel für die ermittelte Pflichtverletzung zu beschaffen und zu sichern (BAG Urt. v. 17.3.2005 -2 AZR 245/04- EzA § 626 BGB 2002 Nr. 9).
  • LAG Sachsen, 25.06.1996 - 9 Sa 257/96

    Außerordentliche Kündigung wegen illoyalen Verhaltens eines leitenden

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06
    Dem Arbeitgeber soll sein Geschäftsbereich voll und ohne die Gefahr nachteiliger, zweifelhafter oder zwielichtiger Beeinflussung durch den Arbeitnehmer offen stehen (BAG Urt. v. 21.11.1996 - 2 AZR 852/95 - NZA 1997, 713; Urt. v. 16.06.1976 - 3 AZR 73/75 - AP Nr. 8 zu § 611 BGB Treuepflicht; Sächs. LAG Urt. v. 25.06.1996 - 9 Sa 257/96 - LAGE § 626 BGB Nr. 102, m.w.N., LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 12.1.2006, -11 Sa 476/05-).
  • BAG, 03.07.1996 - 2 AZR 825/95

    Kündigung: Beteiligung des Personalrats bei Kündigung wegen Auflösung eines

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06
    Dem Arbeitgeber soll sein Geschäftsbereich voll und ohne die Gefahr nachteiliger, zweifelhafter oder zwielichtiger Beeinflussung durch den Arbeitnehmer offen stehen (BAG Urt. v. 21.11.1996 - 2 AZR 852/95 - NZA 1997, 713; Urt. v. 16.06.1976 - 3 AZR 73/75 - AP Nr. 8 zu § 611 BGB Treuepflicht; Sächs. LAG Urt. v. 25.06.1996 - 9 Sa 257/96 - LAGE § 626 BGB Nr. 102, m.w.N., LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 12.1.2006, -11 Sa 476/05-).
  • BAG, 26.01.1995 - 2 AZR 355/94

    Wirksamkeit einer außerordentlichen (fristlosen) Kündigung - Kündigung wegen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2006 - 3 Sa 435/06
    Dem Arbeitnehmer ist für die Dauer des Arbeitsverhältnisses jede Tätigkeit untersagt, die für seinen Arbeitgeber Konkurrenz bedeutet (BAG Urt. v. 26.01.1995 - 2 AZR 355/94 - RzK I 6 a Nr. 116).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht