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   LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11   

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LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11 (https://dejure.org/2012,20309)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.04.2012 - 5 Sa 687/11 (https://dejure.org/2012,20309)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. April 2012 - 5 Sa 687/11 (https://dejure.org/2012,20309)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 626 Abs 1 BGB
    Außerordentliche Kündigung wegen heimlicher Tonaufzeichnung und unsubstantiierter Behauptung des Mobbings und der sexuellen Belästigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung; Heimliche Aufnahme eines Personalgesprächs; Drohung mit der Veröffentlichung

  • rabüro.de

    Die heimliche Aufzeichnung eines Personalgesprächs mit dem Handy berechtigt zur außerordentlichen Kündigung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626; StGB § 32; StGB § 34
    Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung; Heimliche Aufnahme eines Personalgesprächs; Drohung mit der Veröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Heimliche Aufnahme eines Personalgesprächs - Kündigung?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Heimliche Mittschnitte eines Personalgesprächs durch angebliches Mobbing-Opfer sind nicht gerechtfertigt und rechtfertigen fristlose Kündigung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung bei heimlichem Handy-Mitschnitt eines Personalgespräches gerechtfertigt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Tonaufzeichnung bei Personalgespräch rechtmäßig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Tonmitschnitte von Personalgesprächen können Kündigung rechtfertigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Tonaufzeichnung bei Personalgespräch können zur Kündigung führen

  • bista.de (Kurzinformation)

    Mobbingopfer müssen sich an der Aufklärung beteiligen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gefährliche Beweise - heimliche Gesprächsmitschnitte bei Personalgesprächen

Besprechungen u.ä. (2)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Lauschangriff auf Arbeitgeber

  • lachner-vonlaufenberg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das heimliche Mitschneiden eines Personalgesprächs kann zur fristlosen Kündigung führen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (22)

  • BAG, 28.10.2010 - 8 AZR 546/09

    Mobbing - offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen - Hinweispflicht - Anspruch

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Bei dem Begriff Mobbing handelt es sich nicht um einen eigenständigen juristischen Tatbestand (LAG Bln. 15.07.2004, NZA-RR 2005, 13); Mobbing ist weder ein Rechtsbegriff noch eine Anspruchsgrundlage (BAG 16.05.2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6) und damit auch keine mit einer Rechtsnorm vergleichbare selbständige Anspruchsgrundlage für Ansprüche eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber oder gegen Vorgesetzte bzw. Arbeitskollegen (BAG 28.10.2010, 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378).

    Demzufolge dürfen einzelne zurückliegende Handlungen/ Verhaltensweisen bei der Beurteilung nicht unberücksichtigt gelassen werden (BAG 28.10.2010 a. a. O.).

    Mobbing kann folglich nur angenommen werden, wenn systematische und zielgerichtete Anfeindungen gegen den Arbeitnehmer vorliegen (s. BAG 28.10.2010, 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378).

    Ein vorgefasster Plan ist nicht erforderlich (BAG 28.10.2010 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378; 16.5.2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6; LAG Thüringen 10.4.2001 NZA-RR 2001, 347; 10.6.2004 ZTR 2004, 596; LAG Hamm 25.6.2002 NZA-RR 2003, 8; LAG Bln.

    Der Arbeitgeber ist in diesem Zusammenhang insbesondere auch zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28.10.2010 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378).

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Sie können allenfalls als Grundlage für eine weitere Kündigung oder einen Auflösungsantrag nach §§ 9, 10 KSchG dienen (BAG 10.6.2010 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 32 = NZA 2010, 1227; 28.10.1971 EzA § 626 BGB n.F. Nr. 9; 15.12.1995 BAGE 2, 245).

    Nachträglich eingetretene Umstände können für die gerichtliche Beurteilung allerdings insoweit von Bedeutung sein, wie sie die Vorgänge, die zur Kündigung geführt haben, in einem neuen Licht erscheinen lassen (BAG 10.6.2010 a.a.O.; 28.10.1971 a.a.O.).

    Dazu müssen zwischen den neuen Vorgängen und den alten Gründen so enge innere Beziehungen bestehen, dass jene nicht außer Acht gelassen werden können, ohne dass ein einheitlicher Lebensvorgang zerrissen würde (BAG 10.6.2010 a.a.O; 15.12.1995 a.a.=).

    Im Hinblick auf prozessuales Vorbringen (BAG 10.6.2010 a.a.O.; 24.11.2005 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 12; 3.7.2003 EzA KSchG § 1 Verdachtskündigung Nr. 2) gilt nichts anderes.

  • BAG, 15.12.1955 - 2 AZR 228/54

    Arbeitsgerichtsverfahren: Aufklärungsrüge; Arbeitsverhältnis: Kündigung aus

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Im Hinblick auf prozessuales Vorbringen gilt nichts anderes (BAG 15.12.1955 NJW 1956, 807; 28.10.1971 EzA § 626 BGB n.F. Nr. 9; 3.7.2003 EzA § 626 BGB 202 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 2; 24.11.2005 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 12, 484; 10.6.2010 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 32).

    Sie können allenfalls als Grundlage für eine weitere Kündigung oder einen Auflösungsantrag nach §§ 9, 10 KSchG dienen (BAG 10.6.2010 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 32 = NZA 2010, 1227; 28.10.1971 EzA § 626 BGB n.F. Nr. 9; 15.12.1995 BAGE 2, 245).

    Es darf aber nicht etwa eine ursprünglich unbegründete Kündigung durch die Berücksichtigung späteren Verhaltens rückwirkend zu einer begründeten werden (Senat 15.12.1955 aaO).

  • LAG Hamm, 25.06.2002 - 18 (11) Sa 1295/01

    Mobbing, Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber und gegen Kollegen,

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Denn nicht jede Meinungsverschiedenheit oder Auseinandersetzung zwischen Kollegen und/ oder Vorgesetzten und Untergebenen kann den Begriff "Mobbing" erfüllen, weil es dem Zusammenarbeiten mit anderen Menschen immanent ist, dass sich Reibungen und Konflikte ergeben, ohne dass diese Ausdruck des Ziels sind, den Anderen systematisch in seiner Wertigkeit gegegenüber Dritten oder sich selbst zu verletzen (LAG Schleswig Holstein 19.03.2002, NZA-RR 2002, 457; LAG Hamm 25.06.2002, NZA-RR 2003, 8; LAG Niedersachsen 09.03.2009 - 9 Sa 378/08 - AuR 2009, 435 LS).

    Ein vorgefasster Plan ist nicht erforderlich (BAG 28.10.2010 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378; 16.5.2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6; LAG Thüringen 10.4.2001 NZA-RR 2001, 347; 10.6.2004 ZTR 2004, 596; LAG Hamm 25.6.2002 NZA-RR 2003, 8; LAG Bln.

  • BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 381/10

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Entscheidend ist die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Frist für eine ordentliche Kündigung bzw. bis zum Ende der vereinbarten Befristung (BAG 9, 6.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 35 = NZA 2011, 1027; LAG Bln. 5.1.2005 - 17 Sa 1308/04 - ezA-SD 8/05, S. 12 LS; APS/Dörner/Vossen § 626 BGB Rz. 34).

    Nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzip ist die außerordentliche Kündigung "Ultima Ratio", so dass sie dann nicht gerechtfertigt ist, wenn die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist zumutbar ist, weil dann die ordentliche Kündigung ein milderes Mittel als die außerordentliche Kündigung darstellt (BAG 9, 6.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 35 = NZA 2011, 1027; krit. Stückmann/Kohlepp RdA 2000, 331 ff.).

  • BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 282/10

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Die erforderliche Überprüfung gem. § 626 Abs. 1 BGB vollzieht sich folglich zweistufig (vgl. z. B. BAG 24.3.2011 2 AZR 282/10 EzA-SD 16/2011 S. 3 LS. = NZA 2011, 1029; 09.6.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 35).

    Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (BAG 24.3.2011 2 AZR 282/10 EzA-SD 16/2011 S. 3 Ls. = NZA 2011, 1029).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.02.2010 - 6 Sa 682/09

    Kündigung wegen privater Internetnutzung - Abmahnung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Die danach maßgeblichen Umstände müssen sich konkret nachteilig auf das Arbeitsverhältnis auswirken; da der Kündigungsgrund zukunftsbezogen ist und die Kündigung keine Sanktion für das Verhalten in der Vergangenheit darstellt, kommt es auf seine Auswirkungen auf die Zukunft an, die vergangene Pflichtverletzung muss sich noch in Zukunft belastend auswirken (BAG 9, 6.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 35; 23.10.2008 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 25; 12.1.2006 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 67; 12.1.2006 EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68; LAG BW 25.3.2009 LAGE § 626 BGB 2002 Nr. 20; LAG RhPf 26.2.2010 NZA-RR 2010, 297).

    Das kann dann der Fall sein, wenn auch zukünftige Vertragsverstöße zu besorgen sind, d. h. wenn davon ausgegangen werden muss, der Arbeitnehmer werde auch künftig den Arbeitsvertrag nach einer Kündigungsandrohung erneut in gleicher oder ähnlicher Weise verletzen oder sonst von einer fortwirkenden Belastung des Arbeitsverhältnisses ausgegangen werden muss (LAG BW 25.3.2009 § 626 2002 Nr. 20; LAG RhPf 26.2.2010 NZA-RR 2010, 297).

  • LAG Thüringen, 10.04.2001 - 5 Sa 403/00

    Mobbing als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Ein vorgefasster Plan ist nicht erforderlich (BAG 28.10.2010 8 AZR 546/09 NZA-RR 2011, 378; 16.5.2007 EzA § 611 BGB 2002 Persönlichkeitsrecht Nr. 6; LAG Thüringen 10.4.2001 NZA-RR 2001, 347; 10.6.2004 ZTR 2004, 596; LAG Hamm 25.6.2002 NZA-RR 2003, 8; LAG Bln.
  • LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2004 - 3 Sa 542/03

    Schmerzensgeld, Mobbing, Eigenkündigung, fristlos, Konflikte,

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Selbst wenn Sachstreitigkeiten schließlich vom Arbeitgeber auf Grund seiner Persönlichkeitsstruktur und seines Rollenverständnisses in unangemessener, teils intoleranter Form ausgetragen werden, ergibt sich aus der Art und Weise der Konfliktführung noch nicht per se eine verwerfliche Motivation des Arbeitgebers, die automatisch als Mobbing einzuordnen ist (LAG SchlH 1.4.2004 NZA-RR 2005, 15).
  • LAG Schleswig-Holstein, 19.03.2002 - 3 Sa 1/02

    Schmerzensgeld, "Mobbing", Begriff, Erfüllung, Anspruchsgrundlage, Konflikte,

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 Sa 687/11
    Denn nicht jede Meinungsverschiedenheit oder Auseinandersetzung zwischen Kollegen und/ oder Vorgesetzten und Untergebenen kann den Begriff "Mobbing" erfüllen, weil es dem Zusammenarbeiten mit anderen Menschen immanent ist, dass sich Reibungen und Konflikte ergeben, ohne dass diese Ausdruck des Ziels sind, den Anderen systematisch in seiner Wertigkeit gegegenüber Dritten oder sich selbst zu verletzen (LAG Schleswig Holstein 19.03.2002, NZA-RR 2002, 457; LAG Hamm 25.06.2002, NZA-RR 2003, 8; LAG Niedersachsen 09.03.2009 - 9 Sa 378/08 - AuR 2009, 435 LS).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.09.1996 - 2 Sa 253/96

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

  • LAG Niedersachsen, 09.03.2009 - 9 Sa 378/08

    Unsubstantiierter Mobbingvorwurf einer Pflegehelferin in psychiatrischer Klinik

  • LAG Nürnberg, 05.09.2006 - 6 Sa 537/04

    Persönlichkeitsrecht - Mobbing - Schmerzensgeld - Drohungen - Beleidigungen

  • LAG Berlin, 05.01.2005 - 17 Sa 1308/04

    Außerordentliche Kündigung wegen Störung des Betriebsfriedens nach

  • LAG Berlin, 15.07.2004 - 16 Sa 2280/03

    Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen "Mobbing", Verschulden des "Täters" auch

  • LAG Berlin, 01.11.2002 - 19 Sa 940/02

    "Mobbing"

  • BAG, 19.04.2007 - 2 AZR 180/06

    Außerordentliche Kündigung - Personalrat

  • LAG Hamm, 11.02.2008 - 8 Sa 188/08

    Schadensersatz; Mobbing; "Rudelmobbing"; Beteiligung mehrerer Schädiger;

  • LAG Thüringen, 10.06.2004 - 1 Sa 148/01

    Schadensersatzansprüche bei Mobbing

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.02.2004 - 2 Ta 12/04

    Prozesskostenhilfe für Schmerzensgeld wegen "Mobbing"

  • LAG Thüringen, 28.06.2005 - 5 Sa 63/04

    Einhaltung der Menschenwürde am Arbeitsplatz, als Bestandteil systematischer

  • ArbG Mannheim, 21.10.2005 - 9 Ca 220/05

    Kündigung wegen provozierender Äußerung - Störung des Betriebsfriedens -

  • ArbG Berlin, 27.02.2015 - 28 Ca 16939/14

    Zwischenmenschliche Beziehungen am Arbeitsplatz - Beleidigungen über dienstliches

    - auch rechtlich gehalten ist, für die von ihr beeinflussbaren Grundlagen eines gedeihlichen zwischenmenschlichen Umgangs im Betrieb gebührend Sorge zu tragen 106 S. hierzu statt vieler beispielsweise BAG 25.10.2007 - 8 AZR 593/06 - BAGE 124, 295 = AP § 611 BGB Mobbing Nr. 6 = NZA 2008, 223 [B.II.1 c.]: "notwendiger Respekt"; 10.10.2002 - 2 AZR 240/01 - AP § 9 KSchG 1969 Nr. 45 [B.III.2.]: "möglichst spannungsfreies Zusammenwirken"; LAG Sachsen-Anhalt 27.1.2000 - 9 Sa 473/99 - AiB 2004, 105 (Kurzwiedergabe; Volltext "Juris") [II.2 a, aa.]: "von gegenseitiger Achtung und Hilfe getragene Arbeitsatmosphäre", LAG Rheinland-Pfalz 19.2.2004 - 2 Ta 12/04 - NZA-RR 2004, 232, 233: "ausgeglichenes Betriebsklima"; im Anschluss dass. 30.4.2012 - 5 Sa 687/11 - AE 2012, 232 (Volltext: "Juris") [II. - "Juris"-Rn. 85].

    S. hierzu statt vieler beispielsweise BAG 25.10.2007 - 8 AZR 593/06 - BAGE 124, 295 = AP § 611 BGB Mobbing Nr. 6 = NZA 2008, 223 [B.II.1 c.]: "notwendiger Respekt"; 10.10.2002 - 2 AZR 240/01 - AP § 9 KSchG 1969 Nr. 45 [B.III.2.]: "möglichst spannungsfreies Zusammenwirken"; LAG Sachsen-Anhalt 27.1.2000 - 9 Sa 473/99 - AiB 2004, 105 (Kurzwiedergabe; Volltext "Juris") [II.2 a, aa.]: "von gegenseitiger Achtung und Hilfe getragene Arbeitsatmosphäre", LAG Rheinland-Pfalz 19.2.2004 - 2 Ta 12/04 - NZA-RR 2004, 232, 233: "ausgeglichenes Betriebsklima"; im Anschluss dass. 30.4.2012 - 5 Sa 687/11 - AE 2012, 232 (Volltext: "Juris") [II. - "Juris"-Rn. 85].

    106) S. hierzu statt vieler beispielsweise BAG 25.10.2007 - 8 AZR 593/06 - BAGE 124, 295 = AP § 611 BGB Mobbing Nr. 6 = NZA 2008, 223 [B.II.1 c.]: "notwendiger Respekt"; 10.10.2002 - 2 AZR 240/01 - AP § 9 KSchG 1969 Nr. 45 [B.III.2.]: "möglichst spannungsfreies Zusammenwirken"; LAG Sachsen-Anhalt 27.1.2000 - 9 Sa 473/99 - AiB 2004, 105 (Kurzwiedergabe; Volltext "Juris") [II.2 a, aa.]: "von gegenseitiger Achtung und Hilfe getragene Arbeitsatmosphäre", LAG Rheinland-Pfalz 19.2.2004 - 2 Ta 12/04 - NZA-RR 2004, 232, 233: "ausgeglichenes Betriebsklima"; im Anschluss dass. 30.4.2012 - 5 Sa 687/11 - AE 2012, 232 (Volltext: "Juris") [II. - "Juris"-Rn. 85].

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