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   LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10   

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https://dejure.org/2010,27829
LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10 (https://dejure.org/2010,27829)
LAG Saarland, Entscheidung vom 03.11.2010 - 1 Sa 35/10 (https://dejure.org/2010,27829)
LAG Saarland, Entscheidung vom 03. November 2010 - 1 Sa 35/10 (https://dejure.org/2010,27829)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06

    Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter

    Auszug aus LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10
    Diese Regelung findet jedoch nach § 310 Absatz 4 Satz 2, zweiter Halbsatz BGB auf vorformulierte Vertragsbedingungen im Arbeitsrecht keine Anwendung (dazu auch BAG, Urteil vom 14. März 2007, 5 AZR 630/06, NZA 2008, 45 mit weiteren Nachweisen).

    Erst in der Gefahr, dass der Arbeitnehmer wegen unklar gefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Absatz 1 BGB (zu all dem: BAG, Urteil vom 14. März 2007, 5 AZR 630/06, NZA 2008, 45, sowie BAG, Urteil vom 10. Dezember 2008, 4 AZR 801/07, NZA-RR 2010, 7, sowie BAG, Urteil vom 18. November 2009, 4 AZR 493/08, abrufbar bei juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Auch Tarifverträge, auf die in einem Arbeitsvertrag Bezug genommen wird, muss sich der Arbeitnehmer, wenn er deren Inhalt genau feststellen möchte, erst einmal besorgen, zum Beispiel in der Personalabteilung seines Arbeitgebers (dazu, dass auch Tarifverträge nicht immer einfach zugänglich sind, dies allein aber noch keine Verletzung des Transparenzgebotes bedeutet: BAG, Urteil vom 14. März 2007, 5 AZR 630/06, NZA 2008, 45).

  • BAG, 10.03.2009 - 3 AZR 199/08

    Betriebliche Altersversorgung - maßgebliche Bezüge

    Auszug aus LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10
    Die dort normierte Unklarheitenregelung, wonach Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu Lasten des Verwenders gehen, greift nur dann ein, wenn nach Ausschöpfung aller in Betracht kommender Auslegungsmethoden noch ernsthafte, nicht behebbare Zweifel bleiben (dazu beispielsweise BAG, Urteil vom 10. März 2009, 3 AZR 199/08, DB 2010, 2114, und BAG, Urteil vom 20. Januar 2010, 10 AZR 914/08, NZA 2010, 445, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 914/08

    Sonderzuwendung (Freiwilligkeitsvorbehalt) - Unklarheitenregelung

    Auszug aus LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10
    Die dort normierte Unklarheitenregelung, wonach Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu Lasten des Verwenders gehen, greift nur dann ein, wenn nach Ausschöpfung aller in Betracht kommender Auslegungsmethoden noch ernsthafte, nicht behebbare Zweifel bleiben (dazu beispielsweise BAG, Urteil vom 10. März 2009, 3 AZR 199/08, DB 2010, 2114, und BAG, Urteil vom 20. Januar 2010, 10 AZR 914/08, NZA 2010, 445, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 18.11.2009 - 4 AZR 493/08

    Bezugnahme auf Arbeitsvertrags-Richtlinien

    Auszug aus LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10
    Erst in der Gefahr, dass der Arbeitnehmer wegen unklar gefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Absatz 1 BGB (zu all dem: BAG, Urteil vom 14. März 2007, 5 AZR 630/06, NZA 2008, 45, sowie BAG, Urteil vom 10. Dezember 2008, 4 AZR 801/07, NZA-RR 2010, 7, sowie BAG, Urteil vom 18. November 2009, 4 AZR 493/08, abrufbar bei juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 801/07

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

    Auszug aus LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10
    Erst in der Gefahr, dass der Arbeitnehmer wegen unklar gefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Absatz 1 BGB (zu all dem: BAG, Urteil vom 14. März 2007, 5 AZR 630/06, NZA 2008, 45, sowie BAG, Urteil vom 10. Dezember 2008, 4 AZR 801/07, NZA-RR 2010, 7, sowie BAG, Urteil vom 18. November 2009, 4 AZR 493/08, abrufbar bei juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 99/11
    Auszug aus LAG Saarland, 03.11.2010 - 1 Sa 35/10
    Gegen diese Entscheidung wurde beim BAG Revision eingelegt unter dem Aktenzeichen 3 AZR 99/11.
  • BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 99/11

    Betriebliche Altersversorgung - Übertragung einer Direktversicherung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 3. November 2010 - 1 Sa 35/10 - wird zurückgewiesen.
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