Rechtsprechung
| LAG Saarland, 17.05.1995 - 2 Sa 7/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterbrechung des Erziehungsurlaubs durch Schulferien; Einwand des Rechtsmissbrauchs; Notwendigkeit der Vorbereitung von Unterricht; Pauschale regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit; Verfall von Erholungsurlaub durch Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub; Ruhen der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Erziehungsurlaub: Rechtsmissbrauch bei Inanspruchnahme
Verfahrensgang
- ArbG Saarbrücken, 08.11.1994 - 5a Ca 21/94
- LAG Saarland, 17.05.1995 - 2 Sa 7/95
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 29.01.1992 - 2 B 5.92
Beamtenrecht - Arbeitszeitverkürzung bei Lehrern - Pflichtstundenzahl
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- LAG Berlin-Brandenburg, 15.11.2018 - 14 Sa 654/18
Beginn Elternzeit - Lehrkraft - Aussparung Schulferien
Insbesondere ist der vorliegende Fall nicht mit Fällen vergleichbar, in denen Lehrer Elternzeit in Teilabschnitten jeweils um die Schulferien herum nehmen möchten oder in denen durch die besondere Ausgestaltung des Anfangs- oder Endtermins der Elternzeit im Ergebnis ein über den etwaigen anteiligen Erholungsurlaub weit hinausgehender Erholungsurlaub erzielt würde (vgl. hierzu z.B. LAG Saarland, 17.05.1995, 2 Sa 7/95, LAGE § 16 BEEG Nr. 2 und VG Hannover, 27.11.2007, 2 A 5216/06, zitiert aus juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2006 - 6 A 1127/05
Erziehungsurlaub/Elternzeit darf Schulferien nicht aussparen
LAG, Urteil vom 17.5.1995 - 2 Sa 7/95 -, folgt der Senat dem nicht. - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2006 - 6 A 1129/05
Erfolgsaussichten des Antrags einer Studienrätin auf Bewilligung der Verlängerung …
Soweit in Teilen der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung ohne nähere Begründung die Auffassung vertreten wird, dass ein angestellter Lehrer regelmäßig nicht gegen Treu und Glauben verstoße, wenn er Ferienzeiten beim Erziehungsurlaub ausspare, vgl. in diesem Sinne Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 11. Oktober 2001 - 5 Sa 965/01 - Arbeitsgericht Wuppertal, Urteil vom 23. Oktober 2002 - 3 Ca 3470/02 - a.A. offenbar Landesarbeitsgericht des Saarlandes, Urteil vom 17. Mai 1995 - 2 Sa 7/95 -, folgt der Senat dem nicht. - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2006 - 6 A 1128/05
Erfolgsaussichten des Antrags einer Studienrätin auf Bewilligung der Verlängerung …
Soweit in Teilen der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung ohne nähere Begründung die Auffassung vertreten wird, dass ein angestellter Lehrer regelmäßig nicht gegen Treu und Glauben verstoße, wenn er Ferienzeiten beim Erziehungsurlaub ausspare, vgl. in diesem Sinne Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 11. Oktober 2001 - 5 Sa 965/01 - Arbeitsgericht Wuppertal, Urteil vom 23. Oktober 2002 - 3 Ca 3470/02 - a.A. offenbar Landesarbeitsgericht des Saarlandes, Urteil vom 17. Mai 1995 - 2 Sa 7/95 -, folgt der Senat dem nicht.