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   LAG Sachsen, 09.09.1992 - 2 Sa 6/92   

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https://dejure.org/1992,2953
LAG Sachsen, 09.09.1992 - 2 Sa 6/92 (https://dejure.org/1992,2953)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 09.09.1992 - 2 Sa 6/92 (https://dejure.org/1992,2953)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 09. September 1992 - 2 Sa 6/92 (https://dejure.org/1992,2953)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Kündigung eines Lehrers wegen Mitarbeit in der SED; Voraussetzungen einer mangelnden persönlichen Eignung eines Lehrers; Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes als Voraussetzung zur Eignung als Lehrer; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 2220
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 31.03.1976 - 5 AZR 104/74

    Öffentlicher Dienst: Eignung - Befähigung - fachliche Leistung - Lehrer -

    Auszug aus LAG Sachsen, 09.09.1992 - 2 Sa 6/92
    Ein Lehrer muß deshalb den ihm anvertrauten Kindern und jugendlichen glaubwürdig die Grundwerte unserer Verfassung vertreten, (BAG Urteil vom 21.3.1976 - 5 AzR 104/74 -, EzA Artikel 33 GG Nr. 5).
  • BAG, 06.02.1980 - 5 AZR 848/77

    Bewerberin - Einstellende Behörde - Angestellte Kunsterzieherin - Städtischer

    Auszug aus LAG Sachsen, 09.09.1992 - 2 Sa 6/92
    Von ihm kann das gleiche Maß an politischer Treue abverlangt werden, das der Staat von seinen Beamten verlangen kann (BAG Urteil vom 5.3.1980 - 5 AZR 604/78 -, EzA Artikel 33 GG Nr. 9; BAG Urteil vom 6.2.1980 - 5 AZR 848/77 -, EzA Artikel 33 GG Nr. 8).
  • BAG, 05.03.1980 - 5 AZR 604/78

    Beamtenrecht - Verfassungstreue - Verfassungsfeindliche Organisation -

    Auszug aus LAG Sachsen, 09.09.1992 - 2 Sa 6/92
    Von ihm kann das gleiche Maß an politischer Treue abverlangt werden, das der Staat von seinen Beamten verlangen kann (BAG Urteil vom 5.3.1980 - 5 AZR 604/78 -, EzA Artikel 33 GG Nr. 9; BAG Urteil vom 6.2.1980 - 5 AZR 848/77 -, EzA Artikel 33 GG Nr. 8).
  • BVerfG, 22.05.1975 - 2 BvL 13/73

    Extremistenbeschluß

    Auszug aus LAG Sachsen, 09.09.1992 - 2 Sa 6/92
    Von einem Beamten wird nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erwartet, daß er diesen Staat und seine Verfassung als einen hohen positiven Wert erkennt und anerkennt, für den einzutreten sich lohnt (BVerfG Beschluß vom 22.5.1975 - 2 BvL 13/73 -, EzA Artikel 33 GG Nr. 4).
  • BAG, 18.03.1993 - 8 AZR 356/92

    Einigungsvertrag - mangelnde persönliche Eignung

    Wer durch eine intensive Parteiarbeit die Ziele der SED, die die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik ablehnte und bekämpfte, förderte, weist auf, daß er persönlich nicht geeignet ist, als Lehrer die Grundwerte des Grundgesetzes glaubwürdig zu vermitteln (so richtig LAG Chemnitz Urteil vom 9. September 1992 - 2 Sa 6/92 Dresden - BB 1992, 2220 LS; LAG Berlin Urteil vom 23. Juni 1992 - 14 Sa 24/92 - BB 1993/142 LS; LAG Berlin Urteil vom 23. September 1992 - 13 Sa 61/92 -).
  • LAG Sachsen, 28.04.1993 - 6 (4) Sa 143/92

    Funktionär des Deutschen Turn- und Sportbundes; Hauptkreissportlehrer; Übernahme

    Dazu gehören auch Verhaltensweisen aus der Vergangenheit (ebenso LAG Chemnitz vom 09.09.1992 - 2 Sa 6/92 Dresden; LAG Chemnitz vom 23.09.1992 - Sa 25 und 31/92 L; vgl. ferner LAG Berlin a.a.O.).

    In diesem Sinne muß ein Lehrer den ihm anvertrauten Kindern und Jugendlichen die Grundwerte unserer Verfassung glaubwürdig vermitteln können (BAG a.a.O., ferner BAG vom 31.03.1976 EzA Artikel 33 Grundgesetz Nr. 5 und jetzt BAG vom 18.03.1993 - 8 AZR 356/92 - Pressemitteilung Nr. 7/93), Das gilt insbesondere für Krisenzeiten und in ernsthaften Konfliktsituationen, in denen der Staat darauf angewiesen ist, daß der Lehrer Partei für ihn ergreift (vgl. BVerfG aaO; vgl. ferner LAG Chemnitz vom 09.09.1992 - 2 Sa 6/92 Dresden; LAG Chemnitz vom 23.09.1992 - Sa 25 und 31/92 L - LAG Chemnitz vom 28.10.1992 - 2 Sa 112 und 146/92 D - LAG Chemnitz vom 25.11.1992 - 2 Sa 96/92 - LAG Chemnitz vom 09.12.1992 - 2 Sa 144 und 145/92 -).

    Dessen analoge Anwendung auf den vorliegenden Fall widerspräche der dargelegten gesetzgeberischen Intention (vgl. auch LAG Chemnitz vom 09.09.1992 - 2 Sa 6/92 Dresden; LAG Chemnitz vom 23.09.1992 - Sa 25 und 31/92 L; LAG Chemnitz vom 07.10.1992 - 3 Sa 124/92 L).

  • LAG Sachsen, 26.01.1993 - 1 Sa 4/92

    Kündigung; Arbeitsverhältnis; Wirksamkeit; Anhörung; Personalrat;

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  • LAG Sachsen, 06.07.1993 - 5 Sa 141/92

    Zulässigkeit eines Fragebogens - Stasi- und Parteitätigkeit - Sachsen

    Diese gesetzliche Zuständigkeitsregelung ist zwingend (LAG Chemnitz, Urteil v. 9.9.1992 - 2 Sa 6/92 D).
  • LAG Thüringen, 15.06.1993 - 1 Sa 25/93

    Kündigung: Kündigung nach dem Einigungs-Vertrag - mangelnde Eignung - Lehrer

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  • LAG Sachsen, 28.10.1992 - 2 Sa 112/92

    Voraussetzungen der Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ;

    Die besondere Identifikation mit dem SED-Staat kann sich aus der Aufgabe eines Arbeitnehmers ergeben, die von ihm ein entsprechendes Eintreten für den SED-Staat verlangte, z. B. bei einem Lehrer für Wehrunterricht (LAG Chemnitz, Urteil vom 23.09.1992 - Sa 18/92 L -) oder einem Leiter einer Kreisparteischule (LAG Chemnitz, Urteil vom 09.09.1992 - 2 Sa 6/92 D -).
  • LAG Sachsen, 24.11.1992 - 1 Sa 22/92

    Tätigkeit als ehrenamtlicher Parteisekretär der SED; Identifizierung mit dem

    Dazu ist mit auf die Grundsätze zurückzugreifen, die in der Rechtsprechung zum Erscheinungsbild der politischen Treue entwickelt worden sind (BVerfG vom 22.5.1975, BAG v. 31.3. 1976, 6.2.1980, 5.3.1980 - AP Nr. 2, 5, 6 zu Art. 33 Abs. 2 GG ; Nr. 2 zu Art. 33 Abs. 5 GG ; vgl. auch Schaub 7. Aufl. § 32 I 3 c, d m. w. N.; LAG Chemnitz vom 9.9.1992 2 Sa 6/92 D.; vom 23.9.1992, Sa 31/92 L.; vom 23.9.1992 Sa 18/92 L.; vom 28.10.1992 2 Sa 112 und 146/92).
  • LAG Sachsen, 17.01.1994 - 7 (1) 91/93
    Denn wer die Ziele der SED, nämlich die Ablehnung und Bekämpfung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik förderte, zeigt, daß er persönlich ungeeignet ist, als Lehrer die Grundwerte des Grundgesetzes der BRD glaubwürdig zu vermitteln (LAG Chemnitz, Urteil v. 9.9.1992 - 2 Sa 6/92 Dresden).
  • LAG Sachsen, 17.01.1994 - 7 (1) Sa 91/93

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung; Fehlende Anhörung des Personalrats;

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  • BAG, 27.05.1993 - 8 AZR 583/92

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses nach dem Einigungsvertrag - Mangelnde

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Chemnitz vom 9. September 1992 - 2 Sa 6/92 Dresden - wird zurückgewiesen.
  • LAG Sachsen, 28.10.1992 - 2 Sa 146/92

    Voraussetzungen für die Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

  • LAG Thüringen, 28.09.1993 - 5/4 143/93
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