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LAG Sachsen, 14.04.2015 - 3 Sa 529/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
§ 7 Ziff. 2 MTV, § 64 Abs. 2 lit. a ArbGG, § 256 Abs. 1 ZPO, § 8 Ziff. 2.2 MTV, § 8 Ziff. 2.3 MTV, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung eines Tarifvertrages hinsichtlich des Anspruchs auf einen weiteren Urlaubstag bei 10-, 20- oder 30-jähriger Betriebszugehörigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
TVG § 1
Auslegung eines Tarifvertrages hinsichtlich des Anspruchs auf einen weiteren Urlaubstag bei 10-, 20- oder 30-jähriger Betriebszugehörigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Leipzig, 22.08.2014 - 10 Ca 3692/13
- LAG Sachsen, 14.04.2015 - 3 Sa 529/14
- BAG, 12.07.2016 - 9 AZR 264/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 21.10.2014 - 9 AZR 956/12
Urlaubsdauer - Staffelung nach dem Alter
Auszug aus LAG Sachsen, 14.04.2015 - 3 Sa 529/14
Vor dem Hintergrund des Vorbringens des Klägers ist der Antrag so auszulegen, dass er nur den Streit der Parteien über den Anspruch des Klägers auf Gewährung eines weiteren Urlaubstages pro Urlaubsjahr klären soll (vgl. BAG, Urteil vom 21.10.2014 - 9 AZR 956/12 - Rz. 10, NZA 2015, 297, 298). - BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 14/10
Ersatz von Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer eines Lehrers
Auszug aus LAG Sachsen, 14.04.2015 - 3 Sa 529/14
Danach ist eine Feststellungsklage zulässig, wenn mit ihr eine sachgerechte, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Überlegungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (so BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 9 AZR 14/10 - Rz. 15, m.w.N., NZA 2012, 97, 98 f.). - BAG, 12.11.2013 - 3 AZR 274/12
Teilweiser Widerruf einer Versorgungszusage wegen Rechtsmissbrauchs
Auszug aus LAG Sachsen, 14.04.2015 - 3 Sa 529/14
Eine Feststellungsklage muss sich allerdings nicht notwendig auf ein Rechtsverhältnis insgesamt erstrecken, sondern kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG, Urteil vom 12.11.2013 - 3 AZR 274/12 - Rz. 21, m.w.N., NZA 2014, 780, 781 f.). - BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08
Anspruch auf Strukturausgleich
Auszug aus LAG Sachsen, 14.04.2015 - 3 Sa 529/14
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z.B. Urteil vom 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 - Rz. 17, m.w.N., NZA 2011, 1293, 1294 f.) folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.
- BAG, 12.07.2016 - 9 AZR 264/15
Umfang eines tarifvertraglichen Urlaubsanspruchs
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2015 - 3 Sa 529/14 - wird zurückgewiesen.