Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 16.09.2005 - 2 Sa 318/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtung eines Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung durch den Arbeitnehmer; Anforderungen an das Vorliegen einer arglistigen Täuschung durch falsche Angaben des Arbeitnehmers im Rahmen von Einstellungsverhandlungen; Voraussetzungen für die Anerkennung eines ...
- archive.org
BGB § 123
- Judicialis
ArbGG § 69 Abs. 2; ; BGB § 123; ; BGB § 123 Abs. 1; ; BGB § 124 Abs. 1; ; BGB § 626 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 123 Abs. 1 § 124 Abs. 1 § 611
Arglistige Täuschung bei Abschluss der Arbeitsvertrages - Unterstützung von Doping im DDR-Leistungssport - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Leipzig, 12.03.2004 - 8 Ca 7310/03
- LAG Sachsen, 16.09.2005 - 2 Sa 318/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 2111/94
Stasi-Fragen
Auszug aus LAG Sachsen, 16.09.2005 - 2 Sa 318/04
Hier hat das Bundesverfassungsgericht angenommen, dass Fragen nach Vorgängen, die vor dem Jahre 1970 abgeschlossen waren, das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Beteiligten verletzten; wurden sie unzutreffend beantwortet, durften daraus keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen gezogen werden (BVerfG vom 08.07.1997 - 1 BvR 2111/94, 1 BvR 195/95, 1 BvR 2189/95 - EzA Art. 20 Einigungsvertrag Nr. 55). - BAG, 03.12.1998 - 2 AZR 754/97
Rückabwicklung des angefochtenen Arbeitsvertrages bei Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus LAG Sachsen, 16.09.2005 - 2 Sa 318/04
Diese Rechtsgrundsätze, die das Bundesarbeitsgericht in späteren Entscheidungen bestätigt hat (etwa vom 03.12.1998 - 2 AZR 754/97 - dok. in JURIS), sind zwischen den Parteien erkennbar nicht im Streit. - BAG, 05.10.1995 - 2 AZR 923/94
Anfechtung eines Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung über …
Auszug aus LAG Sachsen, 16.09.2005 - 2 Sa 318/04
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann grundsätzlich ein Arbeitsvertrag auch durch Anfechtung gemäß § 123 Abs. 1 BGB beendet werden (vgl. BAG vom 05.10.1999 - 2 AZR 923/94 - EzA § 123 BGB Nr. 41 m. w. N.).