Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feuerwehrzulage; Berufsfeuerwehr; Beschwerdewert; Streitwert; Berufung; Betriebliche Übung; Mitbestimmung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 14.09.1994 - 5 AZR 679/93

  Betriebliche Übung im öffentlichen Dienst - Arbeitsbefreiung

  Auszug aus LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

  Der Arbeitnehmer muß vielmehr damit rechnen, daß eine fehlerhafte Rechtsanwendung korrigiert wird (zuletzt BAG, Urteil vom 14.09.1994 - 5 AZR 679/93 -, AP Nr. 46 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
• BVerwG, 21.03.1996 - 2 C 24.95

  Beamtenrecht: Anspruch auf Zulagen von Feuerwehrbeamten im Leitstellendienst

  Auszug aus LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

  Ein Mitarbeiter in der Einsatzleitstelle erfüllt diese Voraussetzungen nicht (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 21.03.1996 - 2 C 24.95 -, ZTR 1996, 380 ).
• BVerwG, 27.06.1991 - 2 C 17.90

  Feuerwehrzulage - Einsatzdienst - Brandbekämpfungsdienst - Hilfeleistungsdienst

  Auszug aus LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

  Neben der Möglichkeit des Einsatzes zu jeder Tages- und Nachtzeit gehört zu den einsatztypischen zusätzlichen Anforderungen das Erfordernis, in schwierigen Situationen (Brand, Notfall, Naturkatastrophen u. s. w.) unter psychischer und physischer Belastung schnell und verantwortlich tätig zu werden sowie Einsätze unter widrigsten äußeren Bedingungen, die mit vielfältigen Risiken für Leben und Gesundheit verbunden sind (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 27.06.1991 - 2 C 17.90 -, ZTR 1991, 481).

 
• BAG, 22.03.1990 - 6 AZR 411/88

  Anspruch auf Überstundenvergütung für die tatsächlichen Einsatzzeit in einer …

  Auszug aus LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

  Sie dient der zentralen Lenkung von Einsätzen der öffentlichen Feuerwehren (BAG, Urteil vom 22.03.1990 - 6 AZR 411/88 -).
• BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 468/92

  Übertarifliche Zulage, tarifliche Gehaltssicherung

  Auszug aus LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.07.1993 - 4 AZR 468/92 -, AP Nr. 144 zu § 1 TVG Auslegung).
• LAG Hamm, 09.02.1995 - 17 Sa 1179/94

  Feuerwehrzulage: Einstellung der Zahlung

  Auszug aus LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

  Die Revision ist gemäß § 72 Abs. 2 Ziff. 2 ArbGG zuzulassen, weil das Urteil von einer Entscheidung eines anderen Landesarbeitsgerichts hinsichtlich des in den Vorbemerkungen Nr. 10 zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B enthaltenen Begriffs "Angestellter im Einsatzdienst" von einem anderen Landesarbeitsgericht abweicht (LAG Hamm, Urteil vom 09.02.1995 - 17 Sa 1179/94 -, ZTR 1995, 367 ) und die vorliegende Entscheidung auf dieser Abweichung beruht.
• BAG, 06.10.1965 - 4 AZR 189/64

  Krankentransportfahrer - Feuerwehrtechnischer Dienst - Brandschutz - …

  Auszug aus LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

  Vom Zweck der Feuerwehr her gesehen liegt feuerwehrtechnischer Dienst immer dann vor, wenn die zu beurteilende Tätigkeit unmittelbar dem Brandschutz dient (BAG, Urteil vom 06.10.1965 - 4 AZR 189/64 -, AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT ).