Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- ArbG Dresden, 10.11.2011 - 2 Ca 1378/11
- LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11
- LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
- LAG Sachsen, 25.06.2012 - 1 Sa 661/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99
Kündigung wegen Unternehmerentscheidung zur dauerhaften Personalreduzierung
Auszug aus LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
Die arbeitgeberseitige Kündigung selbst stellt keine Unternehmerentscheidung dar; sie ist nur Folge einer Unternehmerentscheidung (BAG, 20.02.1986 - 2 AZR 212/85 - NZA 1986, 823; BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99 - DB 1999, 1909; Zepter, DB 2000, 474).Je mehr die unternehmerische Entscheidung mit der Kündigung zusammenfällt, je höher sind die Anforderungen an die substantiierte Darlegung des unternehmerischen Konzepts (BAG, 17.06.1999, a. a. O.).
- BAG, 28.10.2004 - 8 AZR 391/03
Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Teilbetriebsübergang
Auszug aus LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
Hierzu gehört auch eine Teilbetriebsstilllegung, d. h. eine Einschränkung des Betriebes, bei der zwar objektiv Beschäftigungsmöglichkeiten entfallen, die Beschäftigungsmöglichkeiten in dem verbleibenden Betriebsteil aber erhalten bleiben (BAG, 28.10.2004 - 8 AZR 991/03 - BAGE 112, 273). - BAG, 16.02.1989 - 2 AZR 347/88
Kündigung nach Infektion mit HIV-Virus
Auszug aus LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
Die typischen Tatbestände der treuwidrigen Kündigung sind insbesondere widersprüchliches Verhalten oder Ausspruch der Kündigung in verletzender Form oder zur Unzeit (BAG, 16.02.1989 - 2 AZR 347/88 - BAGE 61, 151).
- BAG, 21.03.1996 - 8 AZR 290/94
Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung eines Offiziers in der …
Auszug aus LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
Das widersprüchliche Verhalten ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG, 21.03.1996 - 8 AZR 290/94 - m. w. N.; BAG, 08.06.1992 - 8 AZR 336/91 - BAGE 24, 292). - BAG, 17.01.1991 - 2 AZR 386/90
Soziale Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung - Das …
Auszug aus LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
Diese organisatorischen Maßnahmen des Arbeitgebers sind nicht auf ihre Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit, sondern nur daraufhin zu überprüfen, ob sie offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich sind (BAG, 17.01.1991 - 2 AZR 386/90 - BAG, 09.05.1996, EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung, 85). - BAG, 20.02.1986 - 2 AZR 212/85
Betriebsbedingte
Auszug aus LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
Die arbeitgeberseitige Kündigung selbst stellt keine Unternehmerentscheidung dar; sie ist nur Folge einer Unternehmerentscheidung (BAG, 20.02.1986 - 2 AZR 212/85 - NZA 1986, 823; BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99 - DB 1999, 1909; Zepter, DB 2000, 474). - BAG, 08.06.1972 - 2 AZR 336/71
Kündigung - Zweiwochenfrist - Befristung
Auszug aus LAG Sachsen, 25.05.2012 - 1 Sa 661/11
Das widersprüchliche Verhalten ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG, 21.03.1996 - 8 AZR 290/94 - m. w. N.; BAG, 08.06.1992 - 8 AZR 336/91 - BAGE 24, 292).