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   LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95 E   

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LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95 E (https://dejure.org/1995,7608)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 26.07.1995 - 6 Sa 13/95 E (https://dejure.org/1995,7608)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 26. Juli 1995 - 6 Sa 13/95 E (https://dejure.org/1995,7608)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • BAG, 14.12.1994 - 4 AZR 951/93

    Eingruppierung: Sozialarbeiter mit staatlicher Anerkennung

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Die einzelnen von ihnen ausgeübten Tätigkeiten sind tatsächlich nicht zu trennen und tariflich einheitlich zu behandeln (so BAG, Urteil vom 14.12.1994 - 4 AZR 951/93 -).

    Da zwischen den Parteien unstreitig ist, dass die Klägerin die Voraussetzungen dieser Vergütungsgruppe erfüllt, genügt insoweit eine pauschale Überprüfung (vgl. BAG vom 14.12.1994 - 4 AZR 951/93 - unter II 5 b der Gründe).

  • BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

    Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Diesen hat das Bundesarbeitsgericht verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Diesen hat das Bundesarbeitsgericht verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts).
  • BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 146/87

    Eingruppierung: Küchenleiters einer Mensa

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Das BAG hat in Eingruppierungsstreitigkeiten regelmäßig einen großen Arbeitsvorgang angenommen, wenn die gesamte Tätigkeit eines Angestellten die Leitungsfunktion ausmacht (vgl. z.B. Urteil des BAG vom 26. August 1987 - 4 AZR 146/87 -, AP Nr. 138 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Küchenleiter einer Mensa"; Urteil des BAG vom 11. März 1987 - 4 AZR 229/86 -, AP Nr. 134 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leiter der Abteilungen Hochspannung und Niederspannung"; Urteil des BAG vom 03.09.1986 - 4 AZR 355/85 -, AP Nr. 125 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leitung einer Krankenpflegeschule durch eine leitende Unterrichtsschwester"; Urteil des BAG vom 23.01.1985 - 4 AZR 14/84 -, AP Nr. 99 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Küchenleiter"; Urteil des BAG vom 15.02.1984 - 4 AZR 264/82 -, AP Nr. 86 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leitung einer Registratur"; Urteil des BAG vom 25. März 1981 - 4 AZR 1026/78 -, AP Nr. 43 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Verwaltung eines Materiallagers"; Urteil des BAG vom 16. April 1975 - 4 AZR 294/74 -, AP Nr. 86 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leiter der Kasse und der Vollstreckungsstelle einer Gemeinde").
  • BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1026/78

    Bestimmter Aufgabenbereich - Tätigkeitsmerkmal - Lagerverwalter - Lagervorsteher

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Das BAG hat in Eingruppierungsstreitigkeiten regelmäßig einen großen Arbeitsvorgang angenommen, wenn die gesamte Tätigkeit eines Angestellten die Leitungsfunktion ausmacht (vgl. z.B. Urteil des BAG vom 26. August 1987 - 4 AZR 146/87 -, AP Nr. 138 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Küchenleiter einer Mensa"; Urteil des BAG vom 11. März 1987 - 4 AZR 229/86 -, AP Nr. 134 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leiter der Abteilungen Hochspannung und Niederspannung"; Urteil des BAG vom 03.09.1986 - 4 AZR 355/85 -, AP Nr. 125 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leitung einer Krankenpflegeschule durch eine leitende Unterrichtsschwester"; Urteil des BAG vom 23.01.1985 - 4 AZR 14/84 -, AP Nr. 99 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Küchenleiter"; Urteil des BAG vom 15.02.1984 - 4 AZR 264/82 -, AP Nr. 86 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leitung einer Registratur"; Urteil des BAG vom 25. März 1981 - 4 AZR 1026/78 -, AP Nr. 43 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Verwaltung eines Materiallagers"; Urteil des BAG vom 16. April 1975 - 4 AZR 294/74 -, AP Nr. 86 zu §§ 22, 23 BAT 1975 "Leiter der Kasse und der Vollstreckungsstelle einer Gemeinde").
  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (vgl. Urteil des BAG vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 -, AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 20.03.1991 - 4 AZR 471/90 -, AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Diesen hat das Bundesarbeitsgericht verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts).
  • BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90

    Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (vgl. Urteil des BAG vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 -, AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 20.03.1991 - 4 AZR 471/90 -, AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

    Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Dabei ist es zwar rechtlich möglich, dass die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und einer rechtlichen Bewertung zugänglich ist (vgl. Urteil des BAG vom 30.01.1985 - 4 AZR 184/83 -, AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil des BAG vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 222/80 -, BAGE 42, 29 = AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus LAG Sachsen, 26.07.1995 - 6 Sa 13/95
    Die Klage ist nach § 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. § 256 Abs. 1 ZPO unbedenklich zulässig, da es sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage handelt (BAG, Urteil vom 19.03.1986 - 4 AZR 470/84 -, AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 31.07.1963 - 4 AZR 425/62

    Diplombibliothekare - Gleichwertige Fähigkeiten - Gründliche Beherrschung eines

  • BAG, 23.01.1985 - 4 AZR 14/84

    Eingruppierung: Geprüfter Küchenmeister bei der Bundeswehr

  • BAG, 16.04.1975 - 4 AZR 294/74

    Eingruppierung: Einheitliche Bewertung in einer Fallgruppe zusammengefaßter

  • BAG, 16.08.1978 - 4 AZR 33/77

    Nautischer Dienst - Schiffsmaschinentechnischer Dienst - Arbeitsvertragliche

  • BAG, 03.09.1986 - 4 AZR 355/85

    Tarifgerechte Eingruppierung einer leitenden Unterrichtsschwester - Anspruch auf

  • BAG, 11.03.1987 - 4 AZR 229/86

    Eingruppierung: Elektromeister bei einer Medizinischen Hochschule

  • BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80

    Angestellter mit Forschungsaufgaben - Eingruppierung - Arbeitsvorgang -

  • BAG, 15.02.1984 - 4 AZR 264/82

    Eingruppierung: Leiters einer Zentralregistratur

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