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   LAG Sachsen, 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93   

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https://dejure.org/1995,7718
LAG Sachsen, 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93 (https://dejure.org/1995,7718)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93 (https://dejure.org/1995,7718)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 31. Januar 1995 - 11 (7) Sa 91/93 (https://dejure.org/1995,7718)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Vergütung nach Vergütungsgruppe IV b BAT-O; Begriff des Lehrers; Lehrerbegriff im rein im berufskundlichen Sinne; Lehrbefähigung ehemaliger DDR-Lehrer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 20.04.1994 - 4 AZR 312/93

    Eingruppierung einer Lehrerin nach dem BAT-O

    Auszug aus LAG Sachsen, 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93
    Es handelt sich hier um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, bei der nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das nach § 46 Abs. 2 ArbGG i. V. m. § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche besondere rechtliche Interesse an der Feststellung ohne weiteres zu bejahen ist (vgl. BAG, Urteil v. 19.03.1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil v. 10.03.1993 - 4 AZR 204/92 - n. v. zu 11.1. der Gründe; Urteil v. 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 - EzA 5 4 WG öffentlicher Dienst Nr. 12, zu II. der Gründe).

    Sie besitzen lediglich einen einseitigen Empfehlungscharakter (vgl. BAG, Urteil v. 24.11.1993 - 4 AZR 16/93 AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O ; BAG v. 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 aaO.; LAG Chemnitz v.02.03.1994 - 2 Sa 262/93).

  • BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93

    Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen

    Auszug aus LAG Sachsen, 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93
    Sie besitzen lediglich einen einseitigen Empfehlungscharakter (vgl. BAG, Urteil v. 24.11.1993 - 4 AZR 16/93 AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O ; BAG v. 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 aaO.; LAG Chemnitz v.02.03.1994 - 2 Sa 262/93).

    Dies gilt jedenfalls insoweit, als die in der 2. BesÜV enthaltene Einstufungsnorm, die eine materielle Eingruppierungsregelung beinhaltet, die zur Eingruppierung anstehenden Sachverhalte unmittelbar erfassen und abschließend regeln (BAG, Urteil v. 24.11.1993 - aaO.).

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus LAG Sachsen, 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93
    Es handelt sich hier um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, bei der nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das nach § 46 Abs. 2 ArbGG i. V. m. § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche besondere rechtliche Interesse an der Feststellung ohne weiteres zu bejahen ist (vgl. BAG, Urteil v. 19.03.1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil v. 10.03.1993 - 4 AZR 204/92 - n. v. zu 11.1. der Gründe; Urteil v. 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 - EzA 5 4 WG öffentlicher Dienst Nr. 12, zu II. der Gründe).
  • BAG, 23.09.1993 - 8 AZR 637/92

    Wirksamkeit der Kündigung einer Freundschaftspionierleiterin mit Lehrbefähigung

    Auszug aus LAG Sachsen, 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93
    Hieraus hat auch das Bundesarbeitsgericht (Urteil v. 23.09.1993 - 8 AZR 637/92 - n. v.) für den Kündigungsbereich den Schluß gezogen, daß mit der Ausbildung zum Freundschaftspionierleiter in der ehemaligen DDR die Befähigung zu einer Tätigkeit als Lehrer verbunden war.
  • BAG, 10.03.1993 - 4 AZR 204/92

    Eingruppierung - Nichterfüllererlaß - Gleichbehandlung - Anforderungen an die

    Auszug aus LAG Sachsen, 31.01.1995 - 11 (7) Sa 91/93
    Es handelt sich hier um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, bei der nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das nach § 46 Abs. 2 ArbGG i. V. m. § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche besondere rechtliche Interesse an der Feststellung ohne weiteres zu bejahen ist (vgl. BAG, Urteil v. 19.03.1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil v. 10.03.1993 - 4 AZR 204/92 - n. v. zu 11.1. der Gründe; Urteil v. 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 - EzA 5 4 WG öffentlicher Dienst Nr. 12, zu II. der Gründe).
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