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   LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2016 - 1 Sa 88 a/15   

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https://dejure.org/2016,7249
LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2016 - 1 Sa 88 a/15 (https://dejure.org/2016,7249)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12.01.2016 - 1 Sa 88 a/15 (https://dejure.org/2016,7249)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - 1 Sa 88 a/15 (https://dejure.org/2016,7249)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 6 Abs. 1 MuSchG, § ... 3 Abs. 2 MuSchG, § 17 BEEG, § 17 Abs. 1 BEEG, § 64 Abs. 2 lit b ArbGG, §§ 523, 263, 264 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 533 Nr. 1 ZPO, § 533 Nr. 2 ZPO, § 3 Abs. 2, 6 Abs. 1 MuSchG, § 17 MuSchG, Richtlinie 2003/88/EG, Art. 7 Abs. 1 Richtlinie 2003/88/EG, § 7 Abs. 3 S. 1 BUrlG, § 17 Abs. 2 BEEG, § 7 BUrlG, § 7 Abs. 3 S. 2 BUrlG, § 17 Abs. 2 BUrlG, § 7 Abs. 3 S. 2 u. 3 BUrlG, § 45 Abs. 3 SGB V, § 7 Abs. 4 BUrlG, Art. 7 Abs. 2 Richtlinie 2003/88/EG, § 92 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Kürzung des Urlaubsanspruchs während der Elternzeit

  • hensche.de

    Urlaub, Elternzeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BEEG § 17
    Urlaub; Urlaubsanspruch; Elternzeit; Übertragung; Kürzungsbefugnis

  • rechtsportal.de

    Kürzung des Urlaubsanspruchs während der Elternzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elternzeit - und der Umfang des Urlaubsanspruchs

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.10.2000 - VIII ZR 321/99

    Beschwer des Berufungsklägers bei hilfsweiser Weiterverfolgung des (abgewiesenen)

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2016 - 1 Sa 88a/15
    Die bloße Erweiterung oder Änderung der Klage in zweiter Instanz (§§ 523, 263, 264 Abs. 2 Nr. 2 ZPO) kann nicht alleiniges Ziel des Rechtsmittels sein; vielmehr setzt ein derartiges Prozessziel eine zulässige Berufung voraus (BGH, Urt. v. 11.10.2000 - VIII ZR 321/99 - Juris, Rn 7).
  • LAG Hamm, 27.06.2013 - 16 Sa 51/13

    Aufgabe der Surrogatstheorie - Fälligkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs -

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2016 - 1 Sa 88a/15
    Auch verstößt § 17 Abs. 1 BEEG nicht gegen § 2 Nr. 6 u. 7 der Rahmenvereinbarung über den Elternurlaub (Richtlinie 96/34/BEEG) (LAG Hamm, Urt. v. 27.06.2013 - 16 Sa 51/13 - Juris, Rn 23 f.).
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 197/10

    Urlaub - Elternzeit

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2016 - 1 Sa 88a/15
    Das folgt schon aus § 17 Abs. 1 BEEG, der die Kürzungsbefugnis des Arbeitgebers begründet, also das Entstehen des Urlaubsanspruchs voraussetzt (vgl. BAG v. 17.05.2011 - 9 AZR 197/10 - Juris, Rn 24).
  • EuGH, 08.11.2012 - C-229/11

    Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub kann bei in einem Sozialplan vereinbarter

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2016 - 1 Sa 88a/15
    Dementsprechend hat der Europäische Gerichtshof (Urt. v. 08.11.2012 - C 229/11 -) auch entschieden, dass gegen eine zeitanteilige Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Kurzarbeit und dem damit verbundenen Ruhen des Arbeitsverhältnisses keine Bedenken bestehen (ebenso: LAG Hamm, a. a. O., Rn 22).
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