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   LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11   

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https://dejure.org/2011,13422
LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11 (https://dejure.org/2011,13422)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.10.2011 - 6 Ta 160/11 (https://dejure.org/2011,13422)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. Oktober 2011 - 6 Ta 160/11 (https://dejure.org/2011,13422)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Prozesskostenhilfe, Versagung, keine hinreichenden Erfolgsaussichten, Rechtsweg zu den Arbeitsgericht, Unzuständigkeit, Arbeitgebereigenschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Erfolgsaussicht einer Zahlungsklage im falschen Rechtsweg; Ordentlicher Rechtsweg für Aufwendungsersatzansprüche des Schuldners gegen Insolvenzverwalter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlende Erfolgsaussicht einer Zahlungsklage im falschen Rechtsweg; ordentlicher Rechtsweg für Aufwendungsersatzansprüche des Schuldners gegen Insolvenzverwalter

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Stuttgart, 08.04.2011 - 10 W 2/11

    Rechtsweg: Rechtswegentscheidung bei Anhängigkeit der Hauptsache vor einer

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11
    Etwas anderes mag für den - hier nicht zu entscheidenden ­ Fall gelten, dass Prozesskostenhilfe im Rahmen eines anhängigen Rechtsstreits beantragt wird (vgl. dazu OLG Stuttgart 08.04.2011 ­ 10 W 2/11 ­ NZA RR 2011, 490).
  • BAG, 09.02.2006 - 5 AS 1/06

    Rechtswidrige Rechtswegverweisung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11
    Bei diesem liegt noch keine Rechtshängigkeit vor (BAG 09.02.2006 ­ 5 AS 1/06 -, NZA 2006, 454).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.09.2006 - 4 Ta 172/06

    Prozesskostenhilfe: Hinreichende Erfolgsaussicht bei örtlicher Unzuständigkeit

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11
    Eine hinreichende Erfolgsaussicht fehlt bei eindeutiger (örtlicher oder sachlicher) Unzuständigkeit des Arbeitsgerichts (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 08.09.2006 ­ 4 Ta 172/06; 16.07.2009 ­ 3 Ta 164/09 ­ vgl. auch Germelmann in G/M/P/M-G, ArbGG 7. Auflage § 48 Rn 14).
  • BAG, 19.03.2009 - 6 AZR 557/07

    Arbeitgeberdarlehen - Mitarbeiterbeteiligung - Ausgleichsklausel in

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11
    Entscheidend ist die enge Verknüpfung eines Lebensvorganges mit dem Arbeitsverhältnis (BAG 19.03.2009 ­ 6 AZR 557/07 - ; 21.01.2010 ­ 6 AZR 556/07 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.07.2009 - 3 Ta 164/09

    Prozesskostenhilfe - keine hinreichende Erfolgsaussicht - keine

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11
    Eine hinreichende Erfolgsaussicht fehlt bei eindeutiger (örtlicher oder sachlicher) Unzuständigkeit des Arbeitsgerichts (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 08.09.2006 ­ 4 Ta 172/06; 16.07.2009 ­ 3 Ta 164/09 ­ vgl. auch Germelmann in G/M/P/M-G, ArbGG 7. Auflage § 48 Rn 14).
  • GemSOGB, 27.09.2010 - GmS-OGB 1/09

    Rechtsweg - Klage des Insolvenzverwalters gegen einen Arbeitnehmer des Schuldners

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11
    Grundsätzlich bleibt der Schuldner bzw. das Schuldnerunternehmen auch nach Verfahrenseröffnung Arbeitgeber (Uhlenbruck, 13. Auflage, § 80 InsO Rn 12; Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes 27.09.2010 ­ GmSOGB 1/09 -).
  • BAG, 21.01.2010 - 6 AZR 556/07

    Arbeitgeberdarlehen - Tarifliche Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11
    Entscheidend ist die enge Verknüpfung eines Lebensvorganges mit dem Arbeitsverhältnis (BAG 19.03.2009 ­ 6 AZR 557/07 - ; 21.01.2010 ­ 6 AZR 556/07 -).
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