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   LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16   

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https://dejure.org/2016,47026
LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16 (https://dejure.org/2016,47026)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03.11.2016 - 5 Sa 105/16 (https://dejure.org/2016,47026)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03. November 2016 - 5 Sa 105/16 (https://dejure.org/2016,47026)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Auslegung von Tarifverträgen; Differenzierung verschiedener Reinigungsarbeiten im Lohngruppenkatalog des Rahmentarifvertrags für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung; Verwertung von Tarifauskünften im Prozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 247/98

    Geltungsbereich eines Firmentarifvertrages

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    Tarifauskünfte, die auf die Beantwortung einer prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sind, sind nicht zu berücksichtigen, sondern lediglich Tarifauskünfte, die Auskunft geben über das tatsächliche Tarifgeschehen oder eine einvernehmliche tarifliche Übung (BAG, Urt. v. 18.08.1999 - 4 AZR 247/98 -, Rn. 57 f., juris; ferner BAG, Urt. v. 14.03.2012 - 10 AZR 172/11 -, Rn. 27, juris; BAG, Urt. v. 14.09.2011 - 10 AZR 358/10 -, Rn. 28, juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 27.08.2015 - 5 Sa 87/15

    Teilzeitbeschäftigung, Teilzeitarbeit, Mehrarbeit, Überstunden,

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    (LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 05.05.2011 - 5 Sa 535/10 -, Rn. 32, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 27.08.2015 - 5 Sa 87/15 -, Rn. 40, juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12

    Einzelfallbezogene Auslegung eines Tarifvertrags - Gebäudereinigung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    Es ist nicht ersichtlich, wessen Wille geschildert wird und inwieweit Menschen ihren Willen während der Tarifvertragsverhandlungen verbal oder nonverbal äußerten (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 11.06.2013 - 5 Sa 264/12 -, Rn. 59, juris).
  • BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 172/11

    Tarifliche Kompensationszahlung - positives Betriebsergebnis - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    Tarifauskünfte, die auf die Beantwortung einer prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sind, sind nicht zu berücksichtigen, sondern lediglich Tarifauskünfte, die Auskunft geben über das tatsächliche Tarifgeschehen oder eine einvernehmliche tarifliche Übung (BAG, Urt. v. 18.08.1999 - 4 AZR 247/98 -, Rn. 57 f., juris; ferner BAG, Urt. v. 14.03.2012 - 10 AZR 172/11 -, Rn. 27, juris; BAG, Urt. v. 14.09.2011 - 10 AZR 358/10 -, Rn. 28, juris).
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 316/12

    Eingruppierung - Auslegung eines Überleitungstarifvertrags

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    An diese Festlegungen sind auch die Gerichte für Arbeitssachen gebunden und können die in dem durch die Tarifvertragsparteien gesetzten Anforderungskatalog enthaltenen Wertungen nicht durch ihre eigenen Wertungen ersetzen (vgl. BAG, Urt. v. 24.09.2014 - 4 AZR 316/12 -, Rn. 25, juris).
  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 358/10

    Tariflicher Mehrarbeitszuschlag - Geld- und Werttransport Niedersachsen

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    Tarifauskünfte, die auf die Beantwortung einer prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sind, sind nicht zu berücksichtigen, sondern lediglich Tarifauskünfte, die Auskunft geben über das tatsächliche Tarifgeschehen oder eine einvernehmliche tarifliche Übung (BAG, Urt. v. 18.08.1999 - 4 AZR 247/98 -, Rn. 57 f., juris; ferner BAG, Urt. v. 14.03.2012 - 10 AZR 172/11 -, Rn. 27, juris; BAG, Urt. v. 14.09.2011 - 10 AZR 358/10 -, Rn. 28, juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 05.05.2011 - 5 Sa 535/10

    Öffentlicher Dienst, Fortbildung, Strahlenschutzbeauftragter, Entgeltfortzahlung,

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    (LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 05.05.2011 - 5 Sa 535/10 -, Rn. 32, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 27.08.2015 - 5 Sa 87/15 -, Rn. 40, juris).
  • BAG, 03.09.2014 - 5 AZR 1020/12

    Auslegung einer tariflichen Mindestabstandsregelung für außertarifliche

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (vgl. nur: BAG Urt. v. 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, juris; BAG, Urt. v. 03.09.2014 - 5 AZR 1020/12 -. Rn. 14, juris).
  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

    Anspruch auf Strukturausgleich

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (vgl. nur: BAG Urt. v. 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, juris; BAG, Urt. v. 03.09.2014 - 5 AZR 1020/12 -. Rn. 14, juris).
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