Volltextveröffentlichungen (8)

• IWW

  § 66 ArbGG, § 69 Abs. II ArbGG, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 106 GewO, § 315 BGB, §§ 2, 1 Abs. 2 KSchG, § 102 BetrVG, § 626 Abs. 1 BGB, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Fristsetzung zur Anhörung eines Arbeitnehmers vor Ausspruch einer fristlosen Kündigung

• dgbrechtsschutz.de

  Anhörungsfrist zu kurz - Verdachtskündigung unwirksam

 
• Betriebs-Berater

  Stellungnahmefrist bei Verdachtskündigung

• arbeitsrechtsiegen.de

  Anhörungsfrist vor Ausspruch Verdachtskündigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Fristsetzung zur Anhörung eines Arbeitnehmers vor Ausspruch einer fristlosen Kündigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

  Verdachtskündigung - angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Kündigungsrecht: Arbeitnehmer muss bei Verdachtskündigung ausreichend Zeit zur Stellungnahme haben

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Verdachtskündigung: Angemessene Zeitspanne für Anhörung des Arbeitnehmers erforderlich

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die angemessene Zeit für eine Stellungnahme

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Verdachtskündigung - angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Verdachtskündigung bei nicht ausreichender Frist zur Stellungnahme zu den Vorwürfen unwirksam

• rabüro.de (Kurzinformation)

  Zur angemessenen Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers bei einer Verdachtskündigung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verdachtskündigung - angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Anhörungsfrist zu kurz - Verdachtskündigung unwirksam

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Wirksamkeitsvoraussetzung einer Verdachtskündigung ist u.a. (auch), dass der Arbeitnehmer angemessen Zeit hatte, zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Kein Rauswurf auf Verdacht ohne Anhörung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Arbeitnehmer muss bei Verdachtskündigung ausreichende Frist zur Stellungnahme gegeben werden - Verdachtskündigung bei zu kurzer Anhörungsfrist rechtsunwirksam

Besprechungen u.ä. (2)

• arbeitsrecht-weltweit.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

  Anhörung vor Verdachtskündigung: Wie lange ist angemessen?

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

  Verdachtskündigung

Papierfundstellen

• BB 2018, 1267

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• LAG Schleswig-Holstein, 09.03.2016 - 6 Sa 415/15

  Kündigung, betriebsbedingt, dringende betriebliche Erfordernisse, …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018 - 3 Sa 398/17

  Auch gegen diese Kündigung wandte sich der Kläger in zweiter Instanz erfolgreich mit einer Kündigungsschutzklage (Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein 6 Sa 415/15 - Urteil vom 09.03.2016), u.a. weil die Beklagte schon die unternehmerische Entscheidung über die Streichung des Bereichs Forschung und Entwicklung nicht substantiiert dargelegt hatte.

  Die unternehmerische Entscheidung aus dem Jahr 2013 war bereits Gegenstand des Kündigungsschutzprozesses zum Az. 6 Sa 415/15 (Bl. 304-314 d. A.) in dem das Landesarbeitsgericht rechtskräftig festgestellt habe, dass diese unternehmerische Entscheidung als Kündigungsgrund nicht tauge.

  Die angebotene Tätigkeit im Außendienst sei aufgrund der Verstärkung des Vertriebs verbunden mit Neukundenakquise ein vergleichbarer Arbeitsplatz, wovon auch der Kläger im vorangegangenen Prozess beim Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (6 Sa 415/15 vom 09.03.2016, Bl. 103-113 R d. A.) im Rahmen der Sozialauswahl ausgegangen sei.

  Diese Unternehmerentscheidung bzw. dieser Kündigungsgrund war bereits Gegenstand der Kündigung vom 19.12.2014 (6 Sa 415/15).

• LAG Rheinland-Pfalz, 13.06.2016 - 3 Sa 24/16

  Wiederholungskündigung - Kündigungsgrund der sexuellen Belästigung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018 - 3 Sa 398/17

  Mit einer Wiederholung dieser Gründe zur Stützung einer späteren Kündigung ist die Beklagte ausgeschlossen, sofern materiell-rechtlich die Sozialwidrigkeit der vorherigen Kündigung durch rechtskräftiges Urteil festgestellt wurde (BAG v. 20.12.2012 - 2 AZR 867/11 -, juris; LAG Rheinland-Pfalz v. 13.06.2016 - 3 Sa 24/16 -, juris).
• LAG Baden-Württemberg, 24.02.2016 - 2 Sa 51/15

  Arbeitsvertragliche Versetzungsklausel - Inhaltskontrolle - unangemessene …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018 - 3 Sa 398/17

  a) Es kann dahingestellt bleiben, ob die Versetzungsklausel überhaupt der Angemessenheitskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unterliegt, weil sie inhaltlich lediglich die Vorgaben des § 106 GewO enthält (vgl. LAG Baden-Württemberg v. 24.02.2016 - 2 Sa 51/15 -, juris; Hessisches LAG v. 24.06.2014 - 8 Sa 1216/13, juris).

 
• BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 867/11

  Betriebsbedingte Kündigung - Verbot der Wiederholungskündigung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018 - 3 Sa 398/17

  Mit einer Wiederholung dieser Gründe zur Stützung einer späteren Kündigung ist die Beklagte ausgeschlossen, sofern materiell-rechtlich die Sozialwidrigkeit der vorherigen Kündigung durch rechtskräftiges Urteil festgestellt wurde (BAG v. 20.12.2012 - 2 AZR 867/11 -, juris; LAG Rheinland-Pfalz v. 13.06.2016 - 3 Sa 24/16 -, juris).
• LAG Hessen, 24.06.2014 - 8 Sa 1216/13

  Versetzung - Direktionsrecht - AGB-Kontrolle

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018 - 3 Sa 398/17

  a) Es kann dahingestellt bleiben, ob die Versetzungsklausel überhaupt der Angemessenheitskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unterliegt, weil sie inhaltlich lediglich die Vorgaben des § 106 GewO enthält (vgl. LAG Baden-Württemberg v. 24.02.2016 - 2 Sa 51/15 -, juris; Hessisches LAG v. 24.06.2014 - 8 Sa 1216/13, juris).
• EuGH - 78/79 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

  BTP Tioxide

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018 - 3 Sa 398/17

  Der Vertriebsaußendienst entspreche dem Berufsbild eines Entwicklungsingenieurs (Bl. 78/79, 265 d. A.).
• RG, 07.11.1914 - I 169/14

  Haftpflichtversicherung. Haftung aus Vertrag

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018 - 3 Sa 398/17

  Gegen diese Kündigung wandte er sich erfolgreich mit einer Kündigungsschutzklage (Arbeitsgericht Neumünster 2 Ca 1258 d/13 Urteil vom 24.04.2014 und Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein 2 Sa 169/14 Urteil vom 10.03.2015).