Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 26.04.1984 - 2 Sa 535/83 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerruf des Ruhegeldes wegen wirtschaftlicher Notlage der Beklagten ; Zwischenfeststellungsklage durch den Streithelfer; Disposition des Streithelfers über den Streitgegenstand; Versorgungszusagen in Form von freiwilligen Versprechen können sowohl Versorgungs- als auch ...
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Lübeck, 28.07.1983 - 3 Ca 1376/83
- LAG Schleswig-Holstein, 26.04.1984 - 2 Sa 535/83
- BAG, 18.09.1985 - 3 AZR 569/84
Papierfundstellen
- NZA 1984, 295
- VersR 1984, 950
- BB 1984, 1300
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 19.10.1983 - 2 BvR 298/81
Verfassungsrechtliche Prüfung der Rechtsprechung zum Versorgungsanspruch eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 28.04.1977 - 3 AZR 300/76
Berechtigung der Unterstützungskasse zum Widerruf von Leistungen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 06.11.1973 - 1 ABR 15/73
Nichtbeteiligung im ersten Rechtszug - Beschwerdefrist - Erweiterung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 17.05.1973 - 3 AZR 381/72
Betriebliche Altersversorgung - Kürzung des Anspruchs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 04.08.1955 - 2 AZR 212/54
Betriebliche Altersversorgung: Versorgungsvertrag bezüglich des Angestellten und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BAG, 05.06.1984 - 3 AZR 33/84
Versorgungsleistung - Unterstützungskasse - Unverfallbarkeit - …
Ob er darüber hinaus seine ganze Rechtspr. zu den Unterstützungskassen überprüfen muß, insbesondere ob das Grundgesetz auch bei den vom Betriebsrentengesetz erfaßten Anwartschaften eine erleichterte Widerrufsmöglichkeit gebietet (so LAG Hamm, BB 1984, 1301; [1984, 2004]; dagegen LAG Schleswig-Holstein, BB 1984, 1300 und Ahrend, BB 1984, 1367, 1371 f.), muß hier nicht erörtert werden, weil nur ein "Altfall" zu entscheiden ist und Revision zu der weitergehenden Problematik bereits anhängig sind.". - BAG, 23.04.1985 - 3 AZR 194/83
Versorgungsanwartschaft - Kürzung - Unterstützungskassen - Unverfallbarer …
Das ist nicht überzeugend (wie hier: Arend, BB 1984, 1367, 1371 und LAG Schleswig-Holstein, BB 1984, 1300). - LAG Schleswig-Holstein, 12.11.1986 - 6 (3) Sa 597/85
Versorgungszusage; Unterstützungskasse; Vorbehalt der Freiwilligkeit; Altfälle; …
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