Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2010 - 3 Sa 549/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- LAG Schleswig-Holstein
Prozesskostenhilfe, Versagung, keine hinreichenden Erfolgsaussichten, Lehrkraft, Dozent, EDV-Dozent, Arbeitnehmer, kein, freier Mitarbeiter, selbständig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versagung der Prozesskostenhilfe bei fehlender Erfolgsaussicht der Statusklage einer Honorarkraft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1; BGB § 611 Abs. 1
Versagung der Prozesskostenhilfe bei fehlender Erfolgsaussicht der Statusklage einer Honorarkraft - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Neumünster, 02.09.2010 - 2 Ca 591c/10
- LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2010 - 3 Sa 549/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 30.10.1991 - 7 ABR 19/91
Arbeitnehmereigenschaft von Honorarlehrkräften
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2010 - 3 Sa 549/10
Das gilt auch für Unterrichtstätigkeiten (vergleiche nur BAG vom 30.10.1991, 7 ABR 19/91 - zitiert nach Juris Rzn. 15-17 m. w.N.; BAG vom 30.11.1994 - 5 AZR 704/93 - zitiert nach Juris, Rzn. 22 ff.; BAG vom 19.11.1997 - 5 AZR 21/97 - zitiert nach Juris, Rzn. 24 ff.).Das Ausmaß dieses Weisungsrechts, vor allem auch die zeitliche Bedeutung der zusätzlichen Aufgaben können dabei nicht unberücksichtigt bleiben (BAG vom 30.10.1991 - 7 ABR 19/91, zitiert nach Juris, Rzn. 24 bis 27 m. w. N).
Nur methodische und didaktische Anweisungen der Schule zur Gestaltung des Unterrichts können zu einer persönlichen Abhängigkeit führen (BAG vom 13.11.1991 - 7 AZR 31/91 - Leitsatz 1a; BAG vom 30.10.1991 - 7 ABR 19/91 - zitiert nach Juris, Leitsatz 1).
Diese Bindung sagt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nichts über eine persönliche Abhängigkeit (BAG vom 30.10.1991 - 7 ABR 19/91 - zitiert nach Juris, Rz. 34 m. w. N.).
- BAG, 19.11.1997 - 5 AZR 21/97
Arbeitnehmereigenschaft eines Dozenten
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2010 - 3 Sa 549/10
Das gilt auch für Unterrichtstätigkeiten (vergleiche nur BAG vom 30.10.1991, 7 ABR 19/91 - zitiert nach Juris Rzn. 15-17 m. w.N.; BAG vom 30.11.1994 - 5 AZR 704/93 - zitiert nach Juris, Rzn. 22 ff.; BAG vom 19.11.1997 - 5 AZR 21/97 - zitiert nach Juris, Rzn. 24 ff.). - BAG, 13.11.1991 - 7 AZR 31/91
Arbeitnehmerstatus; VHS-Dozentin in Schulabschlußkursen
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2010 - 3 Sa 549/10
Nur methodische und didaktische Anweisungen der Schule zur Gestaltung des Unterrichts können zu einer persönlichen Abhängigkeit führen (BAG vom 13.11.1991 - 7 AZR 31/91 - Leitsatz 1a; BAG vom 30.10.1991 - 7 ABR 19/91 - zitiert nach Juris, Leitsatz 1). - BAG, 30.11.1994 - 5 AZR 704/93
Arbeitsrechtlicher Status eines Rundfunkmitarbeiters
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2010 - 3 Sa 549/10
Das gilt auch für Unterrichtstätigkeiten (vergleiche nur BAG vom 30.10.1991, 7 ABR 19/91 - zitiert nach Juris Rzn. 15-17 m. w.N.; BAG vom 30.11.1994 - 5 AZR 704/93 - zitiert nach Juris, Rzn. 22 ff.; BAG vom 19.11.1997 - 5 AZR 21/97 - zitiert nach Juris, Rzn. 24 ff.).