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   LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10   

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https://dejure.org/2010,39041
LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10 (https://dejure.org/2010,39041)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 09.09.2010 - 6 Sa 16/10 (https://dejure.org/2010,39041)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 09. September 2010 - 6 Sa 16/10 (https://dejure.org/2010,39041)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 130 Abs 1 S 1 ZPO, § 130 Abs 2 ZPO, § 129 Abs 1 ZPO, § 143 Abs 1 S 1 ZPO, § 133 Abs 1 ZPO
    Insolvenzanfechtung - Kenntnis des Arbeitnehmers von der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers - Rückstände bei Lohn- und Gehaltszahlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 19.02.2009 - IX ZR 62/08

    Kenntnis des Arbeitnehmers von der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    Bewertet er hingegen das ihm vollständig bekannte Tatsachenbild, das objektiv die Annahme der Zahlungsunfähigkeit gebietet, falsch, kann er sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass er diesen Schluss nicht gezogen habe (BGH 19.02.2009 - IX ZR 62/08 - BGHZ 180, 63 - 72 mwN).

    In seiner Entscheidung vom 19.02.2009 (IX ZR 62/08 - aaO) hat der BGH klar gestellt, diese Rechtsprechung betreffe allerdings institutionelle Gläubiger oder Gläubiger mit "Insiderkenntnissen".

    Derartige Pflichten treffen außenstehende Kleingläubiger, wie Arbeitnehmer, hingegen nicht (BGH 19.02.2009 - IX ZR 62/08 - aaO mwN).

  • BGH, 12.10.2006 - IX ZR 228/03

    Anforderungen an die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    Denn die dort formulierte Vermutung gilt auch im Rahmen des Insolvenzanfechtungsrechts (BGH 12.10.2006 - IX ZR 228/03 - ZIP 2006, 2222, 2223).

    aa) Nach der Rechtsprechung des BGH (12.10.2006 - IX ZR 228/03 - aaO) deutet gerade die Nichtzahlung von Löhnen und Sozialversicherungsbeiträgen, die typischerweise nur dann nicht bei Fälligkeit ausgeglichen werden, wenn die erforderlichen Geldmittel hierfür nicht vorhanden sind, auf die Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens hin.

  • BGH, 13.08.2009 - IX ZR 159/06

    Zur Anfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    Zahlungsunfähigkeit ist jedoch nach § 17 Abs. 2 S. 2 InsO in der Regel auch dann anzunehmen, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat, dass heißt, wenn ein Verhalten des Schuldners nach Außen hervorgetreten ist, in dem sich typischerweise ausdrückt, dass er nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen (BGH 13.08.2009 - IV ZR 159/06 - DB 2009, 2207 - 2209 mwN).

    Zahlungsunfähigkeit droht, wenn die Liquiditätslücke nach § 17 InsO unter Berücksichtigung der bestehenden, aber erst künftig fällig werdenden Verbindlichkeiten und der im entsprechenden Zeitraum verfügbaren Zahlungsmittel voraussichtlich eintreten wird (BGH 13.082009 - IX ZR 159/06 - aaO).

  • BGH, 13.05.2004 - IX ZR 190/03

    Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf die Kenntnis vom

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    Von einem Gläubiger der solche Umstände kennt, ist - widerleglich - zu vermuten, dass er auch die drohende Zahlungsunfähigkeit und die Benachteiligung der Gläubiger kennt (BGH 13.05.2004 - IX ZR 190/03 - WM 2004, 1587 - 1589 mwN).
  • BGH, 19.04.2007 - IX ZR 59/06

    Anfechtbarkeit der Vereinbarung eines Heimfallanspruchs in einem

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    Das ist insbesondere der Fall, wenn die fragliche Handlung die Aktivmasse verkürzt (BGH 19.04.2007 - IV ZR 59/06 - NJW 2007, 2325 - 2328 mwN).
  • BGH, 19.07.2001 - IX ZR 36/99

    Kenntnis von Zahlungsunfähigkeit; Insolvenzanfechtung nach Anzeige der

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    aa) Redaktionelle Presseberichte, die keine amtlichen Verlautbarungen enthalten, können durchaus Umstände sein, die den Verdacht der Zahlungsunfähigkeit begründen (BGH 19.07.2001 - IX ZR 36/99 - ZIP 2001, 1641, 1642 mwN).
  • BAG, 27.10.2004 - 10 AZR 123/04

    Insolvenzanfechtung

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    Bei der Gläubigerbenachteiligung wird das Vermögen des Schuldners vermindert, ohne dass dies durch eine gleichwertige Gegenleistung ausgeglichen wird (BAG 27.10.2004 - 10 AZR 123/04 - BAGE 112, 266 - 272).
  • BGH, 17.06.2009 - IV ZR 59/06

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Eintrittspflicht der

    Auszug aus LAG Thüringen, 09.09.2010 - 6 Sa 16/10
    Das ist insbesondere der Fall, wenn die fragliche Handlung die Aktivmasse verkürzt (BGH 19.04.2007 - IV ZR 59/06 - NJW 2007, 2325 - 2328 mwN).
  • BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 731/10

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 9. September 2010 - 6 Sa 16/10 - wird zurückgewiesen.
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