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   LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16   

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https://dejure.org/2018,46812
LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16 (https://dejure.org/2018,46812)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 12.07.2018 - 3 Sa 104/16 (https://dejure.org/2018,46812)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - 3 Sa 104/16 (https://dejure.org/2018,46812)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW

    § 34a GewO, § ... 626 Abs. 2 BGB, § 86 SGB IX, § 174 BGB, § 85 SGB IX, § 7 EFZG, § 307 BGB, § 7 KSchG, § 615 BGB, § 90 Abs. 2a SGB IX, §§ 85, 90 SGB IX, §§ 4, 13 KSchG, § 134 BGB, §§ 90 Abs. 2a SGB IX, 7 KSchG, §§ 133, 157 BGB, § 1 Abs. 1 KSchG, § 23 KSchG, § 1 KSchG, § 5 Abs. 1 S. 1 EFZG, § 5 Abs. 1 S. 2 EFZG, §§ 323 Abs. 2, 314 Abs. 2 BGB, §§ 305, 307 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 3 EFZG, §§ 296 ff BGB, § 273 Abs. 1 BGB, §§ 615 S. 2 BGB, 11 KSchG, § 97 ZPO, § 92 ZPO

  • Justiz Thüringen

    § 85 SGB 9, § 90 Abs 2a SGB 9, § 1 KSchG, § 4 KSchG, § 7 KSchG
    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Sachkundenachweis - schwerbehinderter Arbeitnehmer

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 06.09.2007 - 2 AZR 264/06

    Fristlose Kündigung

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    Demgemäß wollte der Beklagte also ganz offensichtlich keine anderweitige, weitere Kündigungserklärung abgeben (BAG 22.03.2012 - 2 AZR 224/11 - Juris, 09.11.2011 - 2 AZR 284/10 - Juris, Rd. 17; 06.09.2007 - 2 AZR 264/06 - Juris, Rd. 38).

    Der Beklagte konnte aus objektiver Sicht erkennen, dass sich der hierauf bezogene Klageantrag ebenso auf den gesamten Kündigungsvorgang erstreckt (BAG 06.09.2007 - 2 AZR 264/06 - Juris, Rd. 40).

  • BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 703/09

    Sonderkündigungsschutz Schwerbehinderung

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    Diese Rechtsgrundsätze gelten sowohl für eine ordentliche als auch für eine außerordentliche Kündigung (BAG 09.06.2011 - 2 AZR 703/09 - Juris).
  • BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 284/10

    Verhaltensbedingte Kündigung - Vortäuschung der Aufgabenerfüllung

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    Demgemäß wollte der Beklagte also ganz offensichtlich keine anderweitige, weitere Kündigungserklärung abgeben (BAG 22.03.2012 - 2 AZR 224/11 - Juris, 09.11.2011 - 2 AZR 284/10 - Juris, Rd. 17; 06.09.2007 - 2 AZR 264/06 - Juris, Rd. 38).
  • BAG, 22.03.2012 - 2 AZR 224/11

    Zugang eines Kündigungsschreibens - Wahrung der Klagefrist - nachträgliche

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    Demgemäß wollte der Beklagte also ganz offensichtlich keine anderweitige, weitere Kündigungserklärung abgeben (BAG 22.03.2012 - 2 AZR 224/11 - Juris, 09.11.2011 - 2 AZR 284/10 - Juris, Rd. 17; 06.09.2007 - 2 AZR 264/06 - Juris, Rd. 38).
  • BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    Er muss dieses Recht nach Treu und Glauben aber so ausüben, dass er den Grund für seine Zurückbehaltung klar und eindeutig in Bezug auf eine ganz bestimmte, konkrete Gegenforderung mitteilt (BAG 19.01.2016 - 2 AZR 449/15 - Juris - Rd. 51).
  • BGH, 08.03.2006 - IV ZR 145/05

    Begebung einer schriftlichen Willenserklärung; Führung des Gegenbeweises

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    Mit der Übergabe der in ihrer Echtheit nicht bestrittenen Bescheinigungen (BGH 08.03.2006 - IV ZR 145/05 - Juris- Rd. 22) stand dem Beklagten kein Zurückbehaltungsrecht nach § 7 EFZG mehr zu.
  • BAG, 11.12.2008 - 2 AZR 395/07

    Kündigung eines Schwerbehinderten - Verwirkung - Kenntnis des Arbeitgebers

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    Selbst wenn der Arbeitgeber im Einzelfall die Schwerbehinderung nicht kennen sollte, werden dessen berechtigten Informationsinteressen in Abwägung mit den Nichtoffenbarungsinteressen des Arbeitnehmers nach Maßgabe der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts angemessen in Ausgleich gebracht (BAG 11.12.2008 - 2 AZR 395/07 - Juris, Rd. 26 ff.).
  • BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung

    Auszug aus LAG Thüringen, 12.07.2018 - 3 Sa 104/16
    So müssen die tatbestandlichen Voraussetzungen für das Bestehen einer Pflicht des Arbeitnehmers so genau beschrieben sein, dass für ihn, auch im Kontext der anderen vertraglichen Regelungen, keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume eröffnet werden (BAG 24.08.2017 - 8 AZR 378/16 -Juris).
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