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   LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17   

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https://dejure.org/2018,10057
LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17 (https://dejure.org/2018,10057)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 27.03.2018 - 7 Sa 304/17 (https://dejure.org/2018,10057)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 27. März 2018 - 7 Sa 304/17 (https://dejure.org/2018,10057)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AGG § 1, § ... 3 Abs. 2, § 7 Abs. 1, Abs. 2; GewO § 106; GG Art. 2 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1, Abs. 2, Art. 12 Abs. 1, Art. 140; WRV Art. 137 Abs. 3 S. 1; GRCh Art. 16; RL 2000/78/EG Art. 2 Abs. 2 a; AEUV Art. 267
    Verbot des Tragens eines Kopftuchs aus religiösen Gründen während der Arbeitszeit als mittelbare Diskriminierung

  • IWW

    § 106 GewO, §§ 3, 1 AGG, Art. 4 Absatz 1 und 2, Art. 12 und 2 GG
    GewO, AGG, GG

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Religiöse Benachteiligung durch Kopftuchverbot; Rechtswidrige Weisung an eine Kassiererin in einem Drogeriemarkt zur Arbeitsaufnahme ohne Kopftuch

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    § 106 GewO, §§ 3, 1 AGG, Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 12 und 2 GG
    Tragen religiöser Zeichen (Kopftuch) - Weisungsrecht

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Drogeriemarktangestellte darf Kopftuch tragen

  • dgbrechtsschutz.de PDF

    Drogeriemarkt Müller verhängt Kopftuchverbot

  • Betriebs-Berater

    Vorlage an den EuGH zur Wirksamkeit eines Kopftuchverbots

  • rewis.io

    Verbot des Tragens eines Kopftuchs aus religiösen Gründen während der Arbeitszeit als mittelbare Diskriminierung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Religiöse Benachteiligung durch Kopftuchverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Unzulässiges Kopftuchverbot für Drogeriemarkt-Angestellte

  • lto.de (Kurzinformation)

    Muslima siegt: Kassiererin darf Kopftuch tragen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kopftuchverbot während der Arbeitszeit als mittelbare Diskriminierung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2018, 356
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 27.06.2017 - 2 BvR 1333/17

    Eilantrag gegen Kopftuchverbot für Referendarinnen im juristischen …

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17
    Darauf, dass im Islam unterschiedliche Auffassungen zum sogenannten Bedeckungsgebot vertreten werden, kommt es insoweit nicht an, da die religiöse Fundierung der Bekleidungswahl nach geistigem Gehalt und äußerer Erscheinung jedenfalls hinreichend plausibel ist (Bundesverfassungsgericht â?? Beschluss vom 27.06.2017 â?? 2 BvR 1333/17; juris).

    Die Einzelnen haben in einer Gesellschaft, die unterschiedlichen Glaubensüberzeugungen Raum gibt, kein Recht darauf, von der Konfrontation mit ihnen fremden Glaubensbekundungen, kultischen Handlungen und religiösen Symbolen verschont zu bleiben (Bundesverfassungsgericht â?? Beschluss vom 27.06.2017 â?? 2 BvR 1333/17; juris).

  • EuGH, 14.03.2017 - C-157/15

    G4S Secure Solutions - Kopftuchverbot am Arbeitsplatz

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17
    Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs stellt zwar eine allgemeine interne Regelung in einem Unternehmen, die das sichtbare Tragen jedes politischen, philosophischen oder religiösen Zeichens am Arbeitsplatz verbietet, keine unmittelbare Diskriminierung dar (Europäischer Gerichtshof â?? Urteile vom 14.03.2017 â?? C-157/15 und C-188/15; juris), da alle Arbeitnehmer gleich behandelt werden.

    Der Europäische Gerichtshof führt im Einzelnen aus (C-157/15):.

  • BVerfG, 08.02.2018 - 1 BvR 2112/15

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde bezüglich der Abwägung der Belange des …

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17
    Dabei gibt das Grundgesetz den Zivilgerichten regelmäßig keine bestimmte Entscheidung vor (Bundesverfassungsgericht â?? Beschluss vom 08.02.2018 â?? 1 BvR 2112/15; juris).
     
  • BVerfG, 22.10.1986 - 2 BvR 197/83

    Solange II

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17
    Dem steht insbesondere nicht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22.10.1986 (2 BvR 197/83; juris) entgegen.
  • BVerfG, 30.07.2003 - 1 BvR 792/03

    Zum Kopftuch einer muslimischen Verkäuferin in einem Kaufhaus

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17
    Es ist vielmehr in erster Linie Sache der Gerichte, bezogen auf den konkreten Streitfall und das je betroffene Arbeitsverhältnis abzuwägen, ob im Einzelfall eine bestimmte Erwartungshaltung an das Verhalten des Arbeitnehmers eine bestimmte Maßnahme des Arbeitgebers rechtfertigen kann, wenn der Arbeitnehmer sich im Rahmen seiner grundrechtlich geschützten Freiheiten nicht in der Lage sieht, den an ihn herangetragenen Erwartungshaltungen gerecht zu werden (Bundesverfassungsgericht â?? Beschluss vom 30.07.2003 â?? 1 BvR 792/03; juris).
  • BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 611/12

    Wiedereingliederungsverhältnis - Anspruch auf Vergütung - Annahmeverzug - …

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17
    Das von der Beklagten zitierte Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.09.2014 (5 AZR 611/12; juris) ist vor dem Hintergrund des in Art. 140 GG iVm Art. 137 Absatz 3 Satz 1 WRV garantierten Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften zu sehen.
  • EGMR, 15.01.2013 - 48420/10

    Eweida u.a. ./. Vereinigtes Königreich - Religionsfreiheit am Arbeitsplatz

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.03.2018 - 7 Sa 304/17
    Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ausgeführt hat, muss eine gesunde demokratische Gesellschaft Pluralismus und Mannigfaltigkeit aushalten (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte - Urteil vom 15.01.2013 - 48420/10, 59842/10, 51671/10, 36516/10; NJW 2014/1935).
  • ArbG Hamburg, 21.11.2018 - 8 Ca 123/18

    Vorabentscheidungsersuchen - Weisungsrecht des Arbeitgebers - Verbot des Tragens …

    Das Landesarbeitsgericht Nürnberg (Urteil vom 27. März 2018 - 7 Sa 304/17 -, Rn. 60, juris) versteht die Rechtsprechung des Gerichtshofes in den Urteilen Achbita und Bougnaoui (Urteil vom 14. März 2017, Az. C-188/15, ECLI:EU:C:2017: 204) im Einklang mit dem Bundesverfassungsgericht so, dass der Wunsch des Arbeitgebers, Kund*innen ein Bild der Neutralität zu vermitteln, grundsätzlich nur dann rechtmäßig sei, wenn das Fehlen dieser Neutralität zu wirtschaftlichen Nachteilen führe.
  • BAG - 10 AZR 299/18 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Vergleich am BAG: Keine Entscheidung zum Kopftuchverbot am Arbeitsplatz

    Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 27. März 2018 - 7 Sa 304/17 -.
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