Rechtsprechung
| LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Pflichtverteidiger, schwierige Rechtslage, Polizeiflucht, verbotenes Rennen
- strafrechtsiegen.de
Pflichtverteidiger - schwierige Rechtslage bei verbotenem Kraftfahrzeugrennen
Verfahrensgang
- AG Aachen, 08.12.2020 - 452 Ds 588/20
- LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20
- LG Aachen, 11.01.2021 - 62 Qs 83/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Köln, 05.05.2020 - 1 RVs 45/20
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen - Flucht vor einer Zivilstreife kann unter …
Auszug aus LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20
Zudem ist speziell in einem möglicherweise vorliegend gegebenen "Fluchtfall" umstritten, inwieweit ein dolus directus ersten Grades im Hinblick auf das Erreichen der höchstmöglichen Geschwindigkeit zu verlangen ist bzw. in welchem Verhältnis diese Absicht zu möglichen anderen handlungsleitenden Motiven und Zielsetzungen stehen kann (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 05.05.2020 - 111-1 RVs 45/20; KG, Beschluss vom 20.12.2019 - (3) 161 Ss 134/19 (75/19); OLG Stuttgart, Beschluss vom 04.07.2019 4 Rv 28 Ss 103/19). - OLG Stuttgart, 04.07.2019 - 4 Rv 28 Ss 103/19
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen: Absicht der Erzielung einer höchstmöglichen …
Auszug aus LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20
Zudem ist speziell in einem möglicherweise vorliegend gegebenen "Fluchtfall" umstritten, inwieweit ein dolus directus ersten Grades im Hinblick auf das Erreichen der höchstmöglichen Geschwindigkeit zu verlangen ist bzw. in welchem Verhältnis diese Absicht zu möglichen anderen handlungsleitenden Motiven und Zielsetzungen stehen kann (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 05.05.2020 - 111-1 RVs 45/20; KG, Beschluss vom 20.12.2019 - (3) 161 Ss 134/19 (75/19); OLG Stuttgart, Beschluss vom 04.07.2019 4 Rv 28 Ss 103/19). - AG Villingen-Schwenningen, 16.01.2020 - 6 Ds 66 Js 980/19
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Strafnorm …
Auszug aus LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20
Abgesehen von der grundsätzlichen Frage der möglichen Verfassungswidrigkeit (vgl. Vorlagebeschluss des AG Villingen-Schwenningen v. 16.01.2020 - 6 Ds 66 Js 980/19), werden bei Anwendung der Norm im konkreten Fall des Alleinrennens verschiedene Tatbestandsmerkmale kontrovers diskutiert und in der Rechtsprechung bislang uneinheitlich bewertet bzw. angewandt, wobei auch auf obergerichtlicher Ebene eine unterschiedliche Anwendung vorliegt, die bislang nicht durch den Bundesgerichtshof entschieden wurde.
- AG Aachen, 08.12.2020 - 452 Ds 588/20
Auszug aus LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20
hat die 2. große Strafkammer des Landgerichts Aachen auf die sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Aachen vom 08.12.2020 - Az: 452 Ds 588/20 - durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht, die Richterin am Landgericht und den Richter am Landgericht am 11.01.2021 beschlossen:. - LG Aachen, 11.01.2021 - 62 Qs 83/20
Pflichtverteidigung: Verbotenes Rennen/Polizeiflucht
Auszug aus LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20
62 Qs 83/20. - KG, 20.12.2019 - 3 Ss 75/19
Verbotenes Rennen, Verfassungsmäßigkeit, Tatbestandsvoraussetzungen
Auszug aus LG Aachen, 11.01.2021 - 61 Qs 83/20
Zudem ist speziell in einem möglicherweise vorliegend gegebenen "Fluchtfall" umstritten, inwieweit ein dolus directus ersten Grades im Hinblick auf das Erreichen der höchstmöglichen Geschwindigkeit zu verlangen ist bzw. in welchem Verhältnis diese Absicht zu möglichen anderen handlungsleitenden Motiven und Zielsetzungen stehen kann (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 05.05.2020 - 111-1 RVs 45/20; KG, Beschluss vom 20.12.2019 - (3) 161 Ss 134/19 (75/19); OLG Stuttgart, Beschluss vom 04.07.2019 4 Rv 28 Ss 103/19).