Rechtsprechung
| LG Amberg, 31.01.2001 - 41 HK T 938/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
HGB § 29
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Notare Bayern
, S. 74 (Leitsatz und Auszüge)
§ 29 HGB
Keine neue Unterschriftszeichnung des Einzelkaufmanns bei bloßer Firmenänderung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BayObLG, 23.07.1992 - 3Z BR 57/92
Löschung einer Globalgrundschuld
Auszug aus LG Amberg, 31.01.2001 - 41 HKT 938/00
Die Rechtsprechung des Senats, wonach in bestimmten Fällen auf die Löschung eines Globalgrundpfandrechts die Gebührenvorschriften für die Entlassung aus der Mithaft entsprechend anzuwenden sind (vgl. BayObLGZ 1992, 247 und 1993, 285), ist umstrit494 MittBayNot 2001 Heft 5. - BayObLG, 20.07.1993 - 3Z BR 91/93
Löschung einer Globalschuld auf letzter Einheit
Auszug aus LG Amberg, 31.01.2001 - 41 HKT 938/00
Die Rechtsprechung des Senats, wonach in bestimmten Fällen auf die Löschung eines Globalgrundpfandrechts die Gebührenvorschriften für die Entlassung aus der Mithaft entsprechend anzuwenden sind (vgl. BayObLGZ 1992, 247 und 1993, 285), ist umstrit494 MittBayNot 2001 Heft 5. - BGH, 05.04.2001 - III ZB 48/00
Rechtsweg bei Ansprüchen gegen den beurkundenden Notar auf Vornahme einer …
Auszug aus LG Amberg, 31.01.2001 - 41 HKT 938/00
BGH, Beschluss vom 5.4.2001 - III ZB 48/00 -, mitgeteilt von Wolfgang Wellner, Richter am BGH Kostenrecht 19. KostO § 8 Abs. 2 Keine weitere Beschwerde bei Anforderung eines Kostenvorschusses. - BayObLG, 21.02.2001 - 3Z BR 63/01
Weitere Beschwerde bei Anforderung eines Kostenvorschusses
Auszug aus LG Amberg, 31.01.2001 - 41 HKT 938/00
BayObLG, Beschluss vom 21.2.2001 - 3Z BR 63/01 -, mitgeteilt von Johann Demharter, Richter am BayObLG. - BayObLG, 25.02.1993 - 3Z BR 158/92
Auszug aus LG Amberg, 31.01.2001 - 41 HKT 938/00
Eine weitere Beschwerde ist ausgeschlossen, weil § 8 Abs. 3 KostO nicht auf §§ 26 bis 29 FGG bzw. §§ 78 bis 80 GBO verweist (vgl. BayObLG JurBüro 1994, 166 /167 m.w.N.).