Rechtsprechung
LG Arnsberg, 03.09.2015 - I-8 O 63/15 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Unzulässiger Disclaimer und Abweichung der Produktbilder von der tatsächlichen Ware
- damm-legal.de
Ein Hinweis, dass keine Gewähr für die Korrektheit eines Angebots übernommen wird, ist wettbewerbwidrig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anbieterkennzeichnung im Interesse des Verbraucherschutzes; Abmahnung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbswidrigkeit eines Hinweises im Impressum
- online-und-recht.de
AGB-Klausel "Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr..." in Online-Shop wettbewerbswidrig
- kanzlei.biz
Haftungsausschluss für Informationen im Online-Shop ist wettbewerbswidrig
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Ein Hinweis, dass keine Gewähr für die Korrektheit eines Angebots übernommen wird, ist wettbewerbwidrig
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
"Keine Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der Informationen" im Disclaimer eines Online-Shops wettbewerbswidrig - Vorsicht vor Disclaimer-Generatoren u
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Abmahngefahr durch "Disclaimer" im Online-Shop
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrigkeit eines Hinweises im Impressum
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrigkeit eines Hinweises im Impressum
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Aktualitäts-Klausel in Online-Shop ist wettbewerbswidrig
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Disclaimer im Online-Shop können abgemahnt werden!
- ra-staemmler.de (Kurzinformation)
Fehlerhafte Disclaimer: Abmahngefahr
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
AGB-Klausel, welche die Korrektheit oder Vollständigkeit von getätigten Informationen ausnimmt, ist wettbewerbswidrig
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Achtung Online Shops: Klausel "Keine Haftung für Aktualität" kann abgemahnt werden
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Disclaimer können einfach gelöscht werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Disclaimer können gegen Wettbewerbsrecht verstoßen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Aktualitäts-Klausel in Online-Shop ist wettbewerbswidrig
Sonstiges
- ra-plutte.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Abmahnbarer Disclaimer in Onlineshop
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamburg, 20.11.2002 - 5 W 80/02
Wettbewerbsrecht: Verletzung der einer Telekommunikationsdiensteanbieterin im …
Auszug aus LG Arnsberg, 03.09.2015 - 8 O 63/15
Als eine Bestimmung, die Informationspflichten zur Anbieterkennzeichnung regelt, kommt ihr als Verbraucherschutzvorschrift eine auf die Lauterkeit des Wettbewerbs bezogene Schutzfunktion zu (vgl. auch OLG Frankfurt, MMR 2001, 529, 530; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 92, 93;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage, § 4 UWG Rdnr. 11.169, m. z. w. N.). - OLG Hamm, 09.07.2015 - 4 U 59/15
Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion
Auszug aus LG Arnsberg, 03.09.2015 - 8 O 63/15
In der überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung ist inzwischen anerkannt, dass die Abbildung eines Sonnenschirmes mit Zubehör irreführend im Sinne der genannten Norm ist, wenn die Abbildung Bestandteile bzw. Zubehör enthält, das zu dem angegebenen Angebotspreis nicht erworben werden kann (insbesondere Urteil des OLG Hamm vom 09.07.2015 - 4 U 59/15 -). - OLG Frankfurt, 17.04.2001 - 6 W 37/01
Fernabsatzvertrag: Pflichtangaben beim Warenverkauf an Privatverbraucher über …
Auszug aus LG Arnsberg, 03.09.2015 - 8 O 63/15
Als eine Bestimmung, die Informationspflichten zur Anbieterkennzeichnung regelt, kommt ihr als Verbraucherschutzvorschrift eine auf die Lauterkeit des Wettbewerbs bezogene Schutzfunktion zu (vgl. auch OLG Frankfurt, MMR 2001, 529, 530; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 92, 93;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage, § 4 UWG Rdnr. 11.169, m. z. w. N.).
- LG Verden, 28.06.2017 - 8 O 342/16
Gebäudeversicherung: Versagung der Neuwertspitze, da geplantes Mehrfamilienhaus …
Er beziffert den Zeitwert auf 162.000,00 EUR, den Neuwert auf 213.000,00 EUR (Bl. 80 in 8 O 63/15).Der Beklagte erhob daraufhin vor dem Landgericht Verden (8 O 63/15) Klage, verlangte im Wesentlichen den Zeitwert unter Zugrundelegung des Gutachtens und obsiegte im Wesentlichen.
(8 O 63/15) vorgelegt, wonach sich die Wiederaufbaukosten auf 1.113.589,00 EUR netto belaufen sollen (8 O 63/15, Bl. 272 ff.).
Die Akten 8 O 63/15 lagen vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
- OLG Celle, 18.12.2017 - 8 U 171/17
Die Tücken der Neuwertentschädigung in der Gebäudeversicherung
Der Kläger nahm die Beklagte vor dem Landgericht V. - 8 O 63/15 - auf Zahlung der Zeitwertentschädigung in Anspruch.Das Landgericht hat die Klage nach Beiziehung der Akten 8 O 63/15 abgewiesen.