Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 21.03.2019 - 8 O 92/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 09.07.2015 - 4 U 59/15
Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion
Auszug aus LG Arnsberg, 21.03.2019 - 8 O 92/18
Eine solche Bewerbung ist nach obergerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich geeignet, beim Verbraucher die irrige Vorstellung hervorzurufen, das Angebot des beworbenen Sonnenschirmes umfasse auch den abgebildeten Schirmständer (vgl. dazu OLG Hamm, MMR 2016, 536 ff.). - OLG Brandenburg, 02.08.2017 - 4 U 84/16
Duldungspflicht einer Stadt hinsichtlich der Aufstellung von Hinweisschildern für …
Auszug aus LG Arnsberg, 21.03.2019 - 8 O 92/18
Das OLG Hamm hat hierzu ausgeführt (Urteil vom 08.12.2016, I-4 U 84/16), es stehe der Klägerin frei, die geschäftlichen Auftritte ihrer Konkurrentinnen auf bestimmte Wettbewerbsverstöße zu kontrollieren, um sodann - gegebenenfalls gleichlautende - Abmahnungen auszusprechen.