Rechtsprechung
| LG Bad Kreuznach, 07.02.2018 - 1 S 45/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,46729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Bad Kreuznach, 26.04.2017 - 23 C 381/16
- LG Bad Kreuznach, 07.02.2018 - 1 S 45/17
- BGH, 19.12.2018 - XII ZR 14/18
Wird zitiert von ...
- OVG Sachsen, 18.07.2019 - 6 B 137/19
Sonntagsöffnung; Prognose; Anlassveranstaltung; Einkaufszentrum
Es liegt somit auf der Hand, dass Veranstaltungen mit dem in der Beschlussvorlage erwähnten Zuschnitt von der Öffentlichkeit unabhängig vom Wochentag als Ausdruck der für Werktage typischen Geschäftigkeit wahrgenommen und lediglich als Beiwerk zu Verkaufstätigkeiten angesehen werden (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v 30 August 2017 - 1 S 45/17 -, juris Rn. 29 f.;… HessVGH, Urt. v. 15. Mai 2014 - 8 A 2205/13 -, juris Rn. 41 ff.).