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   LG Bamberg, 03.05.2021 - 43 O 296/20   

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LG Bamberg, 03.05.2021 - 43 O 296/20 (https://dejure.org/2021,61000)
LG Bamberg, Entscheidung vom 03.05.2021 - 43 O 296/20 (https://dejure.org/2021,61000)
LG Bamberg, Entscheidung vom 03. Mai 2021 - 43 O 296/20 (https://dejure.org/2021,61000)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 249 f., § 826 Abs. 1; ZPO § 4, § 91 Abs. 1, § 709 S. 1, 2; VO (EG) 715/2007 Art. 5 Abs. 1
    Ansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Pkws - Abschalteinrichtung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 VO (EG) 715/2007

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Pkws - Abschalteinrichtung im Sinne ...

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Auszug aus LG Bamberg, 03.05.2021 - 43 O 296/20
    Im Falle des Einbaus einer Umschaltlogik - wie sie im Motor des Typs EA 189 regelmäßig verbaut ist - werden solche Ansprüche inzwischen auch von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung bejaht (vgl. etwa BGH, Urteil vom 25.05.2020 - VI ZR 252/19 = zitiert nach juris).

    Dabei trägt die Darlegungs- und Beweislast für diese Voraussetzung nach allgemeinen Grundsätzen der Kläger als Anspruchsteller (vgl. Senatsurteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, ZIP 2020, 1179 Rn. 35)." (Fettdruck durch das Gericht).

  • BGH, 19.01.2021 - VI ZR 433/19

    Erste BGH-Entscheidung zum Daimler-Thermofenster: Zurückverweisung wegen

    Auszug aus LG Bamberg, 03.05.2021 - 43 O 296/20
    Insoweit hat der BGH (Urteil vom 19.01.2021 - VI ZR 433/19 = zitiert nach juris) folgendes ausgeführt:.
  • BGH, 20.06.2017 - XI ZR 109/17

    Rückabwicklicklung eines Darlehensvertrages nach Widerruf; Maßgeblichkeit der

    Auszug aus LG Bamberg, 03.05.2021 - 43 O 296/20
    0,00 EUR (BGH, XI ZR 109/17).
  • OLG Bamberg, 02.12.2021 - 4 U 229/21

    Keine sittenwidrige Schädigung des Erwerbers eines mit einem Thermofenster

    Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 03.05.2021, Aktenzeichen 43 O 296/20, wird zurückgewiesen.

    Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 03.05.2021, Aktenzeichen 43 O 296/20, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.

  • OLG Bamberg, 05.10.2021 - 4 U 229/21

    Keine sittenwidrige Schädigung des Erwerbers eines mit einem Thermofenster

    Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 03.05.2021, Az. 43 O 296/20, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen und den Streitwert für die Berufung auf 17.133,34 EUR festzusetzen.
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