Rechtsprechung
| LG Bamberg, 04.08.2015 - StVK 229/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestellung eines Bewährungshelfers für die Dauer der Führungsaufsicht; Notwendigkeit einer Anleitung und Kontrolle im Rahmen der Führungsaufsicht nach der Strafhaft; Beobachtung der weiteren Entwicklung des Verurteilten
- rewis.io
Strafvollstreckungsverfahren, Führungsaufsicht, Nichtentfallen, Betäubungsmittelgesetz, Suchtproblematik, Betäubungsmittelkonsumverbot
- ra.de
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Bamberg, 04.10.2012 - I StVK 61/12
Führungsaufsicht: Änderungen von Weisungen aufgrund geänderter obergerichtlicher …
Auszug aus LG Bamberg, 04.08.2015 - StVK 229/14
Die Regelung der Kosten der Abstinenzkontrollen erfolgte entsprechend der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Bamberg, 28. November 2012, Az: 1 Ws 728/12 i. V. m. dem Beschluss der Strafvollstreckungskammer vom 4.10.2012 - I StVK 61/12 [veröffentlicht in juris]), wobei zwischenzeitlich die Grenze für den Selbstbehalt entsprechende der Pfändungsfreigrenze angesetzt wird (derzeit bei 1.074 EUR). - OLG Hamm, 10.01.2013 - 5 Ws 358/12
Abstinenzweisung im Rahmen der Führungsaufsicht; Beachtung des Übermaßverbots
Auszug aus LG Bamberg, 04.08.2015 - StVK 229/14
Eine anzunehmende psychische Abhängigkeit steht der Zumutbarkeit des Konsumverbotes nach neuer obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. OLG Rostock NStZ-RR 2012, 222, 223; enger aber OLG Hamm 10.1.2013, III-5 Ws 358/12, juris, Rn. 39 ff.), der sich die Strafvollstreckungskammer angeschlossen hat, nicht generell entgegen. - OLG Frankfurt, 03.05.2011 - 3 Ws 357/11
Alkoholverbot im Rahmen der Führungsaufsicht
Auszug aus LG Bamberg, 04.08.2015 - StVK 229/14
Dabei teilt die Kammer nicht die Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt, Beschl. v. 3.5.2011, 3 Ws 357/11, wonach § 68b Abs. 1 S. 1 Nr. 10 StGB nur die Anordnung eines absoluten Alkoholverbotes ermögliche. - OLG Rostock, 27.03.2012 - I Ws 90/12
Führungsaufsicht: Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung bei langjährigen …
Auszug aus LG Bamberg, 04.08.2015 - StVK 229/14
Eine anzunehmende psychische Abhängigkeit steht der Zumutbarkeit des Konsumverbotes nach neuer obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. OLG Rostock NStZ-RR 2012, 222, 223;… enger aber OLG Hamm 10.1.2013, III-5 Ws 358/12, juris, Rn. 39 ff.), der sich die Strafvollstreckungskammer angeschlossen hat, nicht generell entgegen. - OLG München, 19.07.2012 - 1 Ws 509/12
Führungsaufsicht: Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung; Kostentragungspflicht für …
Auszug aus LG Bamberg, 04.08.2015 - StVK 229/14
im Falle eines neuerlichen Methamphetaminkonsums, sorgfältig zu prüfen sein, ob er deshalb strafrechtlich verfolgt werden sollte und kann (vgl. OLG München Beschl. vom 19.7.2012 - 1 Ws 509/12).