Rechtsprechung
   LG Bamberg, 16.01.2017 - 2 O 243/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,42196
LG Bamberg, 16.01.2017 - 2 O 243/16 (https://dejure.org/2017,42196)
LG Bamberg, Entscheidung vom 16.01.2017 - 2 O 243/16 (https://dejure.org/2017,42196)
LG Bamberg, Entscheidung vom 16. Januar 2017 - 2 O 243/16 (https://dejure.org/2017,42196)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 346 Abs. 1,§ 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, § 437 Nr. 1, § 439 Abs. 1 u. 3 u. 4, § 474 Abs. 5 S. 1; ZPO § 3, § 91 Abs. 1, § 287 Abs. 2; GKG § 39 Abs. 1, § 40, § 43 Abs. 1, § 62, § 63 Abs. 2 S. 1
    VW-Abgasskandal - Nachlieferung eines mangelfreien PKW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Bamberg, 22.05.2017 - 2 O 623/16

    Neulieferung eines mangelfreien Pkw; Verjährung eines

    Das Emissionsverhalten des streitgegenständlichen Motors entspricht diesen Vorschriften jedoch nicht (so auch LP Bamberg, Urt. v. 24.10.2016, 2 O 21/16; Urt. v. 16.01.2017, 2 O 243/16; Urt. v. 08.05.2017, 2 O 491/16).

    Denn zum einen wird dieses Update für eine sehr große Anzahl von Fahrzeugen entwickelt, und zum anderen ist die Volkswagen AG hierzu ohnehin verpflichtet (vgl. LP Bamberg, Urt. v. 24.10.2016, 2 O 21/16; Urt. v. 16.01.2017, 2 O 243/16; LP Münster, Urt. v. 04.10.2016, 2 O 1/16).

    Auch für Dritte ist dieser Mangel bei Besichtigung und Pebrauch des Fahrzeuges nicht feststellbar (vgl. LP Bamberg, Urt. v. 16.01.2017, 2 O 243/16 Urt. v. 08.05.2017, 2 O 491/16).

    Zum anderen besteht kein vernünftiger Anlass, den Kauf eines Personenkraftwagens emotional derartig aufzuladen, dass beim Vorliegen eines solch unwesentlichen Mangels jedwedes Vertrauen des Käufers als zerrüttet anzusehen wäre (vgl. LG Bamberg, Urt. v. 24.10.2016, 2 O 21/16; Urt. v. 16.01.2017, 2 O 243/16).

    Auf Spekulationen kann aber eine gerichtliche Entscheidung nicht gestützt werden (vgl. LP Bamberg, Urt. v. 24.10.2016, 2 O 21/16; Urt. v. 16.01.2017, 2 O 243/16; Urt. v. 08.05.2017, 2 O 491/16).

    Jedenfalls vermag sie nicht "der Exekutive Einhalt zu gebieten" (S. 125 in dem o.g. Schriftsatz; zu dem Panzen bereits LP Bamberg, Urt. v. 16.01.2017, 2 O 243/16).

  • OLG Celle - 7 U 108/17 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Verfahren wegen abgasmanipulierter PKW

    Auch der Verhandlungstermin des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts am 30. November 2017 im Verfahren 7 U 108/17 (Vorinstanz Landgericht Verden 2 O 243/16) ist auf Bitte der Parteien aufgehoben worden.
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