Rechtsprechung
| LG Bayreuth, 08.02.2019 - 52 T 1/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
FamFG § 62 Abs. 3 S. 1
Haft zur Sicherung der Abschiebung
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streit um die Rechtmäßigkeit einer Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Voraussetzungen für den Erlass einer Hauptsacheentscheidung nach Antrag der zuständigen Ausländerbehörde und Anhörung des Betroffenen
Verfahrensgang
- AG Bayreuth, 20.11.2018 - XIV 62/18
- LG Bayreuth, 08.02.2019 - 52 T 1/19
- BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 73/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.09.2015 - V ZB 40/15
FamFG § 417, § 427
Auszug aus LG Bayreuth, 08.02.2019 - 52 T 1/19
Die vom Beschwerdeführer angeführte Rechtsprechung des BGH, Beschluss vom 16.09.2015 - V ZB 40/15) betrifft eine andere, hier nicht anwendbare Fallkonstellation. - AG Bayreuth, 20.11.2018 - XIV 62/18
Sicherungshaft, Ausreisepflicht, Fluchtgefahr
Auszug aus LG Bayreuth, 08.02.2019 - 52 T 1/19
Die Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bayreuth vom 20.11.2019, Az: XIV 62/18 (B), wird zurückgewiesen.