Rechtsprechung
LG Bayreuth, 23.04.2020 - 21 O 413/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB § 823 Abs. 2, § 826; StGB § 263
Abgasskandal: Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Verwendung eines Thermofensters - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 23.04.2020 - 21 O 413/19
- LG Bayreuth, 23.04.2020 - 21 O 46/20
- OLG Bamberg, 02.02.2021 - 6 U 46/20
- BGH, 15.09.2021 - VII ZR 216/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Braunschweig, 19.02.2019 - 7 U 134/17
Kein Schadensersatz von VW für Käufer von Diesel mit Abschaltautomatik
Auszug aus LG Bayreuth, 23.04.2020 - 21 O 413/19
Anders als bei einem nur im Prüfstandsbetrieb aktiven Modus zur optimierten Abgasreinigung, der den Anschein einer Verwendung zu Täuschungszwecken zur Erlangung der Typgenehmigung begründet weil eine andere plausible technische Erklärung fehlt, kommt bei einem Thermofenster das technische Argument des Motorschutzes in Betracht, um das Fahrzeug dauerhaft zuverlässig funktionsfähig zu halten (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 17.05.2019, 329 O 272/18; Juris, zum Motor OM 651 der ... AG und OLG Braunschweig, Urteil vom 19.02.2019, 7 U 134/17, Juris, Leitsatz 2. zu einem ...-Fall). - LG Hamburg, 17.05.2019 - 329 O 272/18
Fahrzeugkaufvertrag: Schadenersatzanspruch aufgrund einer unzulässigen …
Auszug aus LG Bayreuth, 23.04.2020 - 21 O 413/19
Anders als bei einem nur im Prüfstandsbetrieb aktiven Modus zur optimierten Abgasreinigung, der den Anschein einer Verwendung zu Täuschungszwecken zur Erlangung der Typgenehmigung begründet weil eine andere plausible technische Erklärung fehlt, kommt bei einem Thermofenster das technische Argument des Motorschutzes in Betracht, um das Fahrzeug dauerhaft zuverlässig funktionsfähig zu halten (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 17.05.2019, 329 O 272/18; Juris, zum Motor OM 651 der ... AG und OLG Braunschweig, Urteil vom 19.02.2019, 7 U 134/17, Juris, Leitsatz 2. zu einem ...-Fall).
- OLG Bamberg, 02.02.2021 - 6 U 46/20
Keine Haftung der Porsche AG für eventuelle unzulässige Abschalteinrichtungen in …
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Bayreuth vom 23.04.2020, Az. 21 O 413/19, wird zurückgewiesen.