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   LG Berlin, 26.03.2019 - 63 S 230/16   

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https://dejure.org/2019,8952
LG Berlin, 26.03.2019 - 63 S 230/16 (https://dejure.org/2019,8952)
LG Berlin, Entscheidung vom 26.03.2019 - 63 S 230/16 (https://dejure.org/2019,8952)
LG Berlin, Entscheidung vom 26. März 2019 - 63 S 230/16 (https://dejure.org/2019,8952)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mietspiegel 2015 auch als einfacher Mietspiegel mangels Geeignetheit keine geeignete Schätzgrundlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berliner Mietspiegel 2015 ist keine Schätzgrundlage!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Mietspiegel 2015 ist keine geeignete Schätzgrundlage für die ortsübliche Vergleichsmiete

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ortsübliche Vergleichsmiete - und der Berliner Mietspiegel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mieterhöhung über Vergleichswohnungen trotz Mietspiegel

  • spiegel.de (Pressebericht, 11.04.2019)

    Erfolg für Deutsche Wohnen: Berliner Mietspiegel gekippt

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 11.04.2019)

    Sieg für Deutsche Wohnen: Berliner Mietspiegel gekippt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Mietspiegel 2015 ist keine geeignete Schätzgrundlage für die ortsübliche Vergleichsmiete

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mieterhöhung: Berliner Mietspiegel 2015 im Prozess angeblich unverwertbar (IMR 2019, 228)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2019, 406
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 13.02.2019 - VIII ZR 245/17

    Mieterhöhungsverlangen bei Wohnraummiete: Indizwirkung eines einfachen

    Auszug aus LG Berlin, 26.03.2019 - 63 S 230/16
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des BGH (Urteil vom 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17 -).

    Maßgebend für die Reichweite der Indizwirkung sind dabei insbesondere die Qualität des (einfachen) Mietspiegels und die Einwendungen der Parteien gegen den Erkenntniswert der darin enthaltenen Angaben (BGH, Urteil vom 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17 -, Rn. 17, juris).

  • BGH, 24.10.2017 - VI ZR 61/17

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzung der für die Begutachtung des

    Auszug aus LG Berlin, 26.03.2019 - 63 S 230/16
    Deshalb ist der Tatrichter gehalten, mögliche Listen oder sonstige Schätzgrundlagen einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen (BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 - VI ZR 61/17 -, Rn. 28 - 29, juris).
  • LG Berlin, 11.04.2019 - 67 S 21/19

    Anwendung des Berliner Mietspiegels 2017

    Die im Einzelnen divergierenden Entscheidungen der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin (vgl. Urt. v. 17. Juli 2015 - 63 S 220/11, NJW 2015, 3552; v. 1. März 2019 - 63 S 230/16, juris ) gebieten keine Zulassung der Revision, da sie die Berliner Mietspiegel 2009 und 2015 betreffen, die jeweils auf anderen Datengrundlagen beruhen als der von der Kammer herangezogene Mietspiegel 2017.
  • LG Berlin, 01.11.2022 - 63 S 196/22
    Die 63. Kammer ist neu besetzt und hält die Rechtsauffassung, wie sie im Urteil vom 26.3.2019 (- 63 S 230/16 -, GE 19, 536) zum Ausdruck gekommen ist, nicht mehr aufrecht, weil sie mit § 558 c Abs. 1 BGB nicht vereinbar ist.
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