Rechtsprechung
| LG Berlin, 01.09.2020 - 67 S 108/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 555c Abs 1 S 1 Nr 2 BGB, § 555c Abs 1 S 1 Nr 3 BGB, § 555c Abs 1 S 2 Nr 2 BGB, § 555c Abs 1 S 2 Nr 3 BGB
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Verfrüht (16 Monate vor Beginn) ausgesprochene Modernisierungsankündigung unwirksam
- mietrechtsiegen.de
Verfrüht ausgesprochene Modernisierungsankündigung - Rechtsmissbrauch
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfrühte Modernisierungsankündigung ist rechtsmissbräuchlich!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Duldungsanspruch gegenüber Wohnungsmieter bei weit verfrüht ausgesprochener Modernisierungsankündigung - Rechtsmissbräuchliche Modernisierungsankündigung bei Ankündigung 16 Monate vor Beginn der geplanten Baumaßnahmen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verfrühte Modernisierungsankündigung ist rechtsmissbräuchlich! (IMR 2020, 452)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte, 16.03.2020 - 20 C 162/19
- LG Berlin, 01.09.2020 - 67 S 108/20
Papierfundstellen
- NJW-RR 2020, 1213
- NZM 2020, 799
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 06.08.2020 - 67 S 46/20
Ausweichwohnung muss in Modernisierungsankündigung nicht genannt werden
Nach dieser Maßgabe ist vorliegend auf den mit dem 7. Januar 2019 angegebenen Beginn der Arbeiten im ersten Bauabschnitt abzustellen, für den ausweislich Seite 1 der Anlage 3 der Modernisierungsankündigung in dem Gebäude T-Str., in dem sich die streitbefangene Wohnung befindet, Arbeiten im Kellerbereich unter Hinweis auf die notwendige Beräumung und den beabsichtigten Rückbau bestehender Kellerräume angekündigt sind (während in dem von dem Beklagten herangezogenen Sachverhalt des Verfahrens zu dem Aktenzeichen 67 S 108/20 nach dem Bauzeitenplan die Arbeiten in dem maßgeblichen Gebäude anders als vorliegend erst gut ein Jahr nach der allgemein bezeichneten nicht näher spezifizierten "Baustelleneinrichtung" bei einem eine Vielzahl von Objekten umfassenden Baukomplex beginnen sollten).