Volltextveröffentlichungen (3)

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Schönheitsreparaturklausel bei Übergabe einer renovierungsbedürftigen Wohnung mit Ausgleichszahlung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unrenovierte Wohnung übergeben: Keine Renovierungspflicht ohne angemessenen Ausgleich!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Schönheitsreparaturklausel bei unrenoviert (oder renovierungsbedürftig) überlassener Wohnung nur mit angemessenem Ausgleich wirksam

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Unrenovierte Wohnung übergeben: Keine Renovierungspflicht ohne angemessenen Ausgleich! ...

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Schönheitsreparaturen-Klausel

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Schönheitsreparaturklausel bei unrenovierter Wohnung nur mit angemessenem Ausgleich wirksam

• promietrecht.de (Kurzinformation)

  Einzug in unrenovierte Mietwohnung - Als Mieter Zahlung erhalten?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Wirksame Schönheitsreparaturklausel bei Übergabe einer renovierungsbedürftigen Wohnung mit Ausgleichszahlung - Ausgleichszahlung kompensiert Pflicht zur Beseitigung von vorvertraglichen Gebrauchsspuren

Besprechungen u.ä. (2)

• Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Schönheitsreparaturklausel bei unrenoviert (oder renovierungsbedürftig) überlassener Wohnung nur mit angemessenem Ausgleich wirksam

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Unrenovierte Wohnung: Keine Renovierungspflicht ohne angemessenen Ausgleich! (IMR 2016, 63)

Verfahrensgang

• AG Berlin-Schöneberg, 27.08.2014 - 12 C 77/14
• LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

Papierfundstellen

• NJW 2016, 579
• NZM 2016, 124

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 19.11.1997 - XII ZR 281/95

  Unterbrechung der Verjährung durch Klage auf Ersatz von Mietausfallschaden

  Auszug aus LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

  Denn in der Regel stellt es eine endgültige Erfüllungsverweigerung im Sinne von § 281 Abs. 2 BGB dar, wenn der Mieter - wie hier die Beklagten - ohne die Vornahme der geschuldeten Arbeiten auszieht und auch keine Anstalten für die Vorbereitung oder Ausführung der erforderlichen Maßnahmen getroffen hat (vgl. BGH, Urt. v. 19. November 1997 - XII ZR 281/95 - NJW 1998, 1303f; Urteil vom 18. Februar 2010 - III ZR 295/09 -, BGHZ 184, 288ff).
• BGH, 26.09.2007 - VIII ZR 143/06

  Unwirksamkeit einer für den Mieter nicht hinreichend klaren und verständlichen …

  Auszug aus LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

  Macht ein Mieter geltend, dass trotz Ablauf der regelmäßigen Renovierungsfrist eine Renovierung nicht erforderlich sei, trifft ihn insoweit die Darlegungs- und Beweislast, und zwar auch in Bezug auf die konkrete Nutzung der Wohnung (BGH, Urt. v. 26. September 2007 - VIII ZR 143/06 - NJW 2007, 3632ff, Tz 21).
• LG Frankfurt/Main, 01.11.2011 - 11 S 95/11

  Auszug aus LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

  Aus der von den Beklagten zitierten Entscheidung des Landgerichts Frankfurt (Urt. v. 1. November 2011 - 2-11 S 95/11, 2/11 S 95/11 - WuM 2012, 197f) ergibt sich nichts anderes.

 
• BGH, 26.09.2012 - XII ZR 112/10

  Geschäftsraummiete in einem Einkaufszentrum: Formularklausel über die …

  Auszug aus LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

  Bis zum Ablauf der Abrechnungsfrist bzw. der Erteilung der Abrechnung können Nebenkostenvorauszahlungen als solche verlangt werden (vgl. BGH, Urt. v. 26. September 2012 - XII ZR 112/10 - NJW 2013, 41ff, Tz 29).
• BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 185/14

  Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen: …

  Auszug aus LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

  Denn eine solche Klausel verpflichtet den Mieter zur Beseitigung sämtlicher Gebrauchsspuren des Vormieters und führt - jedenfalls bei kundenfeindlichster Auslegung - dazu, dass der Mieter die Wohnung vorzeitig renovieren oder gegebenenfalls in einem besseren Zustand zurückgeben müsste als er sie selbst vom Vermieter erhalten hat (BGH, Urteil vom 18. März 2015 - VIII ZR 185/14 - NZM 2015, 374ff, Tz 24).
• AG Berlin-Schöneberg, 27.08.2014 - 12 C 77/14

  Durchführung von Schönheitsreparaturen bei teilweise unrenovierter Wohnung

  Auszug aus LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgericht  Schöneberg vom 27. August 2015 - 12 C 77/14 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
• BGH, 18.02.2010 - III ZR 295/09

  Bodenschutzrecht: Ausgleichsanspruch mehrerer Verpflichteter bei Vorrang der …

  Auszug aus LG Berlin, 02.10.2015 - 63 S 335/14

  Denn in der Regel stellt es eine endgültige Erfüllungsverweigerung im Sinne von § 281 Abs. 2 BGB dar, wenn der Mieter - wie hier die Beklagten - ohne die Vornahme der geschuldeten Arbeiten auszieht und auch keine Anstalten für die Vorbereitung oder Ausführung der erforderlichen Maßnahmen getroffen hat (…vgl. BGH, Urt. v. 19. November 1997 - XII ZR 281/95 - NJW 1998, 1303f; Urteil vom 18. Februar 2010 - III ZR 295/09 -, BGHZ 184, 288ff).