Rechtsprechung
   LG Berlin, 03.01.2011 - 3 Js 6/10   

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https://dejure.org/2011,86485
LG Berlin, 03.01.2011 - 3 Js 6/10 (https://dejure.org/2011,86485)
LG Berlin, Entscheidung vom 03.01.2011 - 3 Js 6/10 (https://dejure.org/2011,86485)
LG Berlin, Entscheidung vom 03. Januar 2011 - 3 Js 6/10 (https://dejure.org/2011,86485)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 23.03.2011 - 2 Ws 83/11

    Selbstständige Ermittlungsverfahren führen auch bei in einem Aktenband geführten

    Deutschen Demokratischen Republik, dem Bundesarchiv und der Staatsanwaltschaft Berlin - Geschäftsstelle VAR - an und rehabilitierte den Betroffenen mit Beschluß vom gleichen Tag - (551 Rh) 3 Js 6/10 (984/09) - im Hinblick auf das oben genannte Urteil des Stadtbezirksgerichtes Berlin-Weißensee vom.

    In den Beschlußgründen führte es aus, daß die Rehabilitierungskammer über den weiteren strafrechtlichen Rehabilitierungsantrag des Betroffenen zur Geschäftsnummer (551 Rh) 3 Js 6/10 (175/10) nach Abschluß der Ermittlungen zum Verbleib der damaligen Strafverfahrensunterlagen zu gegebener Zeit gesondert entscheiden werde.

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