Rechtsprechung
| LG Berlin, 03.07.1996 - 16 O 136/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Erfolgsaussichten der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Schadensersatzanspruch wegen eigenmächtiger und unbefugter Nutzung von geschaffenen Computerprogrammen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.07.1996 - 16 O 136/96
- KG, 28.01.1997 - 5 W 6232/96
Papierfundstellen
- ZUM 1998, 167
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - 2 U 67/95
Zur Geltendmachung eingener Ansprüche bei der Erfindung eines Computerprogrammes …
Entscheidend ist, ob ein innerer Zusammenhang zwischen arbeits- oder dienstvertraglicher Pflichterfüllung und der Schaffung des Werkes besteht (…vgl. Loewenheim/Nordemann, Handbuch des Urheberrechts, 2003, § 63 Rn. 14 unter Hinweis auf BGH GRUR 2001, 155/157 - Wetterführungspläne; OLG München ZUM-RD 200, 8/12 - EESY-M2; KG ZUM 1998, 167 - Softwarentwickler im Arbeitsverhältnis; KG ZUM 1997, 175/178- POLDOK).In der heutigen Arbeitswelt können Arbeitnehmer auch zu Hause und nachts oder auch an Wochenenden und in ihrer Freizeit für ihre Arbeitgeber tätig sein (vgl. KG ZUM 1998, 167 - Softwareentwickler im Arbeitsverhältnis; OLG Nürnberg ZUM 1999, 656, 657 - Musueumsführer).