Rechtsprechung
| LG Berlin, 05.07.2018 - 67 T 100/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Kostenaufhebung nach übereinstimmender Erledigungserklärung im Rechtsstreit um Eigenbedarfskündigung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Kostenentscheidung bei übereinstimmender Hauptsachenerledigung im Räumungsprozess aufgrund einer Eigenbedarfskündigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Eigenbedarf mit Nichwissen bestritten: Mieter trägt seine Kosten selbst!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Eigenbedarfskündigung (noch) nicht bewiesen: Aufhebung der Kosten! (IMR 2018, 396)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte, 12.02.2018 - 9 C 167/17
- LG Berlin, 05.07.2018 - 67 T 100/18
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 17.11.2020 - 67 T 106/20
Räumungsklage bei Wohnraummiete: Kostenentscheidung nach übereinstimmender …
Im Rahmen der gemäß § 91a ZPO zu treffenden Kostengrundentscheidung ist zwar in engen Grenzen eine Antizipation des Ergebnisses noch durchzuführender Beweiserhebungen zulässig, wenn auf Grund konkreter Umstände mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass der beweisbelasteten Partei der Beweis gelungen oder misslungen wäre (…vgl. Flockenhaus, a.a.O.; Kammer, Beschluss vom 05. Juli 2018 - 67 T 100/18, juris).