Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  §§ 19a, 97 Abs. 1 UrhG; § 935 ZPO

• webshoprecht.de

  Verwendung eines unter der sog. Creative Commons-Lizenz freigegebenen Fotos unter Verletzung der Lizenzbedingungen

• ifross.org
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung bei Verwendung von Fotos, die unter der Creative Commons-Lizenz stehen

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Erste Klage in Deutschland gegen Verstoß einer »Creative Commons«-Lizenz erfolgreich

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Verstoss gegen die Creative Commons Lizenz ist Urheberrechtsverletzung

 
• ifross.org (Kurzinformation)

  Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchgesetzt

• neubauerlaw.de (Kurzinformation)

  Auch bei Bildern mit CC-Lizenz genau die Nutzungsbedingungen lesen!

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verletzung der Creative Commons License ist Urheberrechtsverstoß

• medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

  Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen eine Creative Commons Lizenz

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Verletzung von Creative Commons Lizenzen: Gericht bejaht Urheberrechtsverstoß

• rechtambild.de (Kurzinformation)

  Die Verwendung von Creative Commons-Lizenzen bei Fotografien in Deutschland ist wirksam

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch Verstoß gegen Creative Commons Lizenz

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Eine Creative Commons-Lizenz stellt keinen Freibrief für eine nicht erlaubte Nutzung dar

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Die Verletzung einer Creative Commons-Lizenz ist eine Urheberrechtsverletzung

• lawbster.de (Kurzinformation)

  Verstöße gegen Creative Commons-Lizenzen haben rechtliche Konsequenzen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Eine Creative Commons-Lizenz stellt keinen Freibrief dar

Besprechungen u.ä. (3)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen

• retosphere.de (Kurzanmerkung)

  Erste gerichtliche Entscheidung zu Creative Commons-Lizenzen

• retosphere.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wirksamkeit der Creative Commons-Lizenzen (Dr. Reto Mantz; MMR 2011, 763)

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
  +2

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14

  Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

  LG Köln, 05.03.2014 - 28 O 232/13

  "kommerziellen Nutzung" bei der Creative Commons-Lizenz

  LG Berlin, 08.10.2010 - 16 O 458/10

  Die Verwendung von Creative Commons-Lizenzen bei Fotografien in Deutschland ist

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Creative Commons

Papierfundstellen

• MMR 2011, 763

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 12.07.1984 - I ZR 123/82

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine Unterwerfungserklärung

  Auszug aus LG Berlin, 08.10.2010 - 16 O 458/10

  Die für den Unterlassungsanspruch als Voraussetzung erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich aus dem Verletzungsgeschehen; sie hätte nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden können (BGH GRUR 1985, 155, 156 = NJW 1985, 191, 191 - Vertragsstrafe bis zu ... ! - m.w.N.).
• KG, 26.11.2004 - 5 W 146/04

  Streitwert im wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren auf …

  Auszug aus LG Berlin, 08.10.2010 - 16 O 458/10

  Der festgesetzte Verfahrenswert entspricht zwei Dritteln des Wertes der Hauptsache (vgl. KG WRP 2005, 368, 369).

• OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14

  Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

  ff) Es bedarf keiner Entscheidung, ob die Einwilligung des Klägers von vorneherein nur im Rahmen der Bedingungen der "Creative Commons"-Lizenz erteilt worden ist, so dass das Verhalten der Beklagten von vorneherein nicht von dem ihr eingeräumten Nutzungsrecht umfasst war (so wohl das Landgericht im angefochtenen Urteil und LG Berlin, MMR 2011, 763), oder ob die Beklagte durch einen Verstoß gegen die Lizenzbedingungen ihre automatische Beendigung entsprechend Nr. 7 a) S. 1 ausgelöst hat.

  Jedenfalls für den hier zu beurteilenden Fall stellt die automatische Beendigung des Nutzungsrechts ("Heimfall") bei einem Verstoß gegen die Lizenzbestimmungen, mithin die Gewährung eines Nutzungsrechts unter einer auflösenden Bedingung, weder eine überraschende Klausel dar, noch führt sie zu einer unangemessenen Benachteiligung des Vertragspartners (vgl. Mantz, MMR 2011, 763, 764).

• LG Frankfurt/Main, 16.08.2018 - 3 O 32/17

  Führt der Nutzer eines unter einer Creative Commons-Lizenz stehenden Bildes die …

  Diese Verletzung führte dazu, dass die im Vertrag vereinbarte auflösende Bedingung nach § 158 Abs. 2 BGB mit der Folge des Entfalls der Nutzungsrechte eingetreten ist (vgl. OLG Köln NJW 2015, 789, 793 [OLG Köln 31.10.2014 - 6 U 60/14] - Creative-Commons-Lizenz; LG Köln MMR 2014, 478, 479 m. Anm.; LG Berlin MMR 2011, 763 m. Anm.; Rauer/Ettig, WRP 2015, 153, 156; Wagner, MMR 2017, 216, 219).