Rechtsprechung
| LG Berlin, 09.12.2014 - 103 O 82/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 91 (Kurzinformation)
Ärztliches Berufsrecht | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Werbung für Coolsculpting oder auch Cryolipolyse zur Reduktion von Fettgewebe
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 27.03.2017 - 13 U 199/16
Werbung einer Klinik mit "Kältebehandlung hilft gegen Übergewicht" ist …
Die hohe Bedeutung des Rechtsguts Gesundheit, welche die besonderen Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbeaussagen bei gesundheitsbezogener Werbung rechtfertigt (…vgl. Köhler in: Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rn. 2.215), ist bei Maßnahmen zu ästhetischen Zwecken, deren Durchführung einen Gesundheitsbezug aufweist, ebenso berührt wie bei Maßnahmen, die unmittelbar ein gesundheitsbezogenes Ziel haben (ebenso für die Kryolipolyse: OLG München…, Urteil vom 14. Januar 2016 - 29 U 2609/15, juris Rn. 34; LG Berlin, Urteil vom 9. Dezember 2014 - 103 O 82/14, juris Rn. 26). - LG Berlin, 16.05.2022 - 101 O 7/21 Dieses ist aber bei Maßnahmen zu ästhetischen Zwecken, deren Durchführung einen Gesundheitsbezug aufweisen, genauso berührt wie bei Maßnahmen, die selbst ein gesundheitsbezogenes Ziel haben (vgl. OLG München WRP 2016, 383; vgl. auch LG Berlin 103 O 82/14; LG Berlin 102 O 35/14 - beide zitiert nach juris)).