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   LG Berlin, 11.11.2019 - 101 O 134/18   

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https://dejure.org/2019,50205
LG Berlin, 11.11.2019 - 101 O 134/18 (https://dejure.org/2019,50205)
LG Berlin, Entscheidung vom 11.11.2019 - 101 O 134/18 (https://dejure.org/2019,50205)
LG Berlin, Entscheidung vom 11. November 2019 - 101 O 134/18 (https://dejure.org/2019,50205)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 15.10.2020 - 5 W 1100/20
    Auf die Beschwerde des Klägers wird unter ihrer Zurückweisung im Übrigen der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 04.08.2020 - 101 O 134/18 - wie folgt abgeändert:.

    Gegen die Beklagte wird wegen Zuwiderhandlung gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 11.11.2019 - 101 O 134/18 - ein Ordnungsgeld von 30.000,- Euro, ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, für je 6.000,- Euro ein Tag Ordnungshaft, zu vollziehen an einem der Geschäftsführer, verhängt.

    Die sofortige Beschwerde Klägers ist gemäß §§ 793, 567 Abs. 1 Nr. 1, 569 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Alt. 1, Abs. 2 ZPO statthaft und zulässig; aus der Beschwerdeschrift vom 26.08.2020 ergibt sich hinreichend, dass sie sich gegen den die Ordnungsmittelanträge des Klägers vom 13.05.2020 und 03.06.2020 zurückweisenden Beschluss des Landgerichts vom 04.08.2020 (zu 101 O 134/18) richtet, auch wenn dieser nicht ausdrücklich genannt wird.

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