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   LG Berlin, 12.06.2018 - 22 O 338/16   

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https://dejure.org/2018,23296
LG Berlin, 12.06.2018 - 22 O 338/16 (https://dejure.org/2018,23296)
LG Berlin, Entscheidung vom 12.06.2018 - 22 O 338/16 (https://dejure.org/2018,23296)
LG Berlin, Entscheidung vom 12. Juni 2018 - 22 O 338/16 (https://dejure.org/2018,23296)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2019, 148
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Vorlage von

    Auszug aus LG Berlin, 12.06.2018 - 22 O 338/16
    Beweisurkunden sind amtliche oder private Urkunden, die die zu beweisenden Tatsachen oder Vorgänge selbst enthalten oder verkörpern oder darüber berichten (Krauskopf-Waschull, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, 98. Ergänzungslieferung März 2018, § 60 SGB I Rn. 22); zum Beispiel behördliche Urkunden, Bescheide, Protokolle und auch Kontoauszüge (BSG, Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 10/08 R -, Rn. 15; OLG Brandenburg, Beschluss vom 3.9.2014 - 13 WF 194/14 -, juris Rn. 12 f.).
  • OLG Brandenburg, 03.09.2014 - 13 WF 194/14

    Verfahrenskostenhilfe: Vorlage von Kontoauszügen mit Schwärzungen im Rahmen des

    Auszug aus LG Berlin, 12.06.2018 - 22 O 338/16
    Beweisurkunden sind amtliche oder private Urkunden, die die zu beweisenden Tatsachen oder Vorgänge selbst enthalten oder verkörpern oder darüber berichten (Krauskopf-Waschull, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, 98. Ergänzungslieferung März 2018, § 60 SGB I Rn. 22); zum Beispiel behördliche Urkunden, Bescheide, Protokolle und auch Kontoauszüge (BSG, Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 10/08 R -, Rn. 15; OLG Brandenburg, Beschluss vom 3.9.2014 - 13 WF 194/14 -, juris Rn. 12 f.).
  • LG Heilbronn, 03.09.2021 - 11 O 248/20

    Vereinbarung von "Nettovergütungen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer"

    Dies übersteigt die menschliche Erinnerungsfähigkeit (so auch LG Berlin, Urteil vom 12.06.2018, Az. 22 O 338/16, juris-Rn. 20 zu einem vergleichbaren Fall hinsichtlich der Überweisungen von Geld, wobei das LG Berlin bereits einen Zeitraum von mehr als einem Jahr genügen ließ).
  • LG Berlin, 17.01.2023 - 22 O 37/21

    Nachweis der Zahlung einer Versicherungsleistung an Versicherungsnehmer durch

    Jeder Mitarbeiter der Klägerin kann Überweisungen der Klägerin nur anhand von Kontoauszügen konkret darlegen (vergleiche zu Vorstehendem auch: Landgericht Berlin, Urteil vom 12.6.2018 - 22 O 338/16).
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