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LG Berlin, 13.02.2023 - 84 T 160/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 22.07.2021 - 36p IN 6245/20
- LG Berlin, 13.02.2023 - 84 T 160/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.11.2012 - IX ZB 139/10
Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag zum Degressionsausgleich
Auszug aus LG Berlin, 13.02.2023 - 84 T 160/21
Überdies kann eine Masse erst jenseits eines Betrages von 250.000,- ? als groß gelten (vgl. BGH, Beschl. v. 8. November 2012 - IX ZB 139/10 -, NZI 2012, 981). - BGH, 11.05.2006 - IX ZB 249/04
Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters; Festsetzung von Zu- und Abschlägen
Auszug aus LG Berlin, 13.02.2023 - 84 T 160/21
Nach diesen Grundsätzen kann ein Abschlag unter anderem dann gerechtfertigt sein, wenn die durchschnittlichen Anforderungen eines Insolvenzverfahrens erheblich unterschritten werden (vgl. BGH, Beschl. v. 11. Mai 2006 - IX ZB 249/04 -, NZI 2006, 464 [466f.]; BGH, Beschl. v. 23. März 2006 - IX ZB 20/05 -, NZI 2006, 347 [348]). - BGH, 01.03.2007 - IX ZB 280/05
Vergütung des Insolvenzverwalters nach Anfall einer Erbschaft des Schuldners
Auszug aus LG Berlin, 13.02.2023 - 84 T 160/21
Sie erfasst grundsätzlich den eher seltenen Ausnahmefall, dass die Berechnungsgrundlage der Vergütung ohne nennenswerte Tätigkeit des Insolvenzverwalters wesentlich vermehrt worden ist, etwa weil dem Schuldner kurz vor Beendigung des Verfahrens eine umfangreiche Erbschaft zugefallen ist (vgl. BGH, Beschl. v. 1. März 2007 - IX ZB 280/05 -, NZI 2007, 412). - BGH, 14.12.2017 - IX ZB 101/15
Vergütung des Insolvenzverwalters: Kürzung der Mindestvergütung im Wege eines …
Auszug aus LG Berlin, 13.02.2023 - 84 T 160/21
Ein Abschlag ist daher nur gerechtfertigt, wenn der durchschnittliche Aufwand eines massearmen Verfahrens tatsächlich unterschritten wird, wobei der Gesamtzuschnitt des Verfahrens zu würdigen ist (BGH, Beschluss vom 14.12.2017, IX ZB 101/15, beck-online;… BeckOK InsR/Budnik InsVV § 3 Rn. 52). - BGH, 23.03.2006 - IX ZB 20/05
Vergütung des Insolvenzverwalters bei geringen Anforderungen an die Tätigkeit
Auszug aus LG Berlin, 13.02.2023 - 84 T 160/21
Nach diesen Grundsätzen kann ein Abschlag unter anderem dann gerechtfertigt sein, wenn die durchschnittlichen Anforderungen eines Insolvenzverfahrens erheblich unterschritten werden (vgl. BGH, Beschl. v. 11. Mai 2006 - IX ZB 249/04 -, NZI 2006, 464 [466f.]; BGH, Beschl. v. 23. März 2006 - IX ZB 20/05 -, NZI 2006, 347 [348]).