Rechtsprechung
   LG Berlin, 13.07.2016 - 65 S 199/16   

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https://dejure.org/2016,31975
LG Berlin, 13.07.2016 - 65 S 199/16 (https://dejure.org/2016,31975)
LG Berlin, Entscheidung vom 13.07.2016 - 65 S 199/16 (https://dejure.org/2016,31975)
LG Berlin, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - 65 S 199/16 (https://dejure.org/2016,31975)
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 29.03.2017 - 65 S 424/16

    Mietpreisbremse: Vermieter muss überhöhte Miete zurückzahlen

    Die Kammer hat mehrfach und ausführlich begründet dargestellt (vgl. LG Berlin, Urt. v. 31.08.2016 - 65 S 197/16, WuM 2016, 670 = Grundeigentum 2016, 1509 = DWW 2017, 15; Urt. v. 07.09.2016 - 65 S 79/16, in Grundeigentum 2016, 1383; Urt. v. 06.06.2016 - 65 S 149/16, in Grundeigentum 2016, 975 = WuM 2016, 560; Beschl. v. 13.07.2016 - 65 S 199/16, in Grundeigentum 2016, 1155), dass der Berliner Mietspiegel 2015 als (sogen. einfacher) Mietspiegel im Sinne des § 558c BGB Anwendung finden kann, wenn die Voraussetzungen der Regelung vorliegen und die erhobenen Einwendungen - wie hier die der Beklagten - nicht geeignet sind, seine Indizwirkung als zutreffende Abbildung der in Berlin gemäß § 558 Abs. 2 Satz 1 BGB üblichen Entgelte zu erschüttern (vgl. unter 5.).
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