Rechtsprechung
   LG Berlin, 16.06.2016 - 67 S 76/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,14495
LG Berlin, 16.06.2016 - 67 S 76/16 (https://dejure.org/2016,14495)
LG Berlin, Entscheidung vom 16.06.2016 - 67 S 76/16 (https://dejure.org/2016,14495)
LG Berlin, Entscheidung vom 16. Juni 2016 - 67 S 76/16 (https://dejure.org/2016,14495)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • mietrechtsiegen.de

    Mietminderung wegen Baulärm vom Nachbargrundstück

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erheblicher Baulärm berechtigt zur Mietminderung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Baulärm kann zur Mietminderung berechtigen

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Mietminderung - Baulärm

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mietminderung wegen Baulärms

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mietminderung: Baulärm vom Nachbargrundstück

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bauimmissionen: Lärm kann zu Mietminderung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Baulärm kann zur Mietminderung berechtigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Baulärm kann zur Mietminderung berechtigen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Baulärm kann zur Mietminderung berechtigen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Baulärm als Mietmangel - Eine Fehleinschätzung der baulichen Entwicklung im Umfeld schließt Mietkürzung nicht aus

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mietminderung: Ausbau einer Baulücke

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Kann Baulärm auf Nachbargrundstück zu Mietminderung berechtigen?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Mietminderung bei Lärmbelästigung vom Nachbargrundstück?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Baulärm kann zur Mietminderung berechtigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderung bei Baustellenlärm

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Baulärm kann Mietminderung rechtfertigen

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Baulärm, Mietminderung, Duldungspflicht und Schadensersatz

Besprechungen u.ä. (2)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Minderung bei Baustellenlärm

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nerviger Baulärm: Mieter darf Miete mindern! (IMR 2016, 321)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1162
  • NZM 2016, 681



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Berlin, 11.08.2016 - 67 S 162/16

    Wohnraummietvertrag: Angemessene Mietminderung für Lärmbelästigung durch

    Auf die Mietsache einwirkende erhebliche Immissionen stellen einen Mangel der Mietsache dar, unabhängig davon, ob sie vom Vermieter oder Dritten ausgehen (vgl. BGH, Urt. v. 23.04.2008 - XII ZR 62/06, NJW 2008, 2497, juris Tz. 2, 23; Urt. v. 10.02.2010 - VIII ZR 343/08, NJW-RR 2010, 737, juris Tz. 30; Kammer, Urt. v. 16.06.2016 - 67 S 76/16, GE 2016, 915, juris Tz. 4).

    Das reichte für einen die Anwendung des § 814 BGB ausschließenden einfachen Vorbehalt - anders als für den auch die Beweislast berührenden qualifizierten Vorbehalt (vgl. dazu Kammer, Beschl. v. 24.05.2016 - 67 S 149/16, GE 2016, 915, juris Tz. 5) - aus, da an die Erklärung eines einfachen Vorbehalts keine strengen Anforderungen zu stellen sind.

  • LG Berlin, 12.07.2018 - 67 S 105/18

    Alle Jahre wieder: Mietminderung wegen Baulärms?

    Dabei spielt es keine Rolle, ob dem Vermieter gegenüber dem Veranlasser der Immissionen Abwehr- oder Entschädigungsansprüche (gemäß § 906 BGB) zustehen (Fortführung Kammer, Urt. v. 16. Juni 2016 - 67 S 76/16, NJW-RR 2016, 1162, Anschluss BGH, Urt. v. 23. April 2008 - XII ZR 62/06, NJW 2008, 2497; LG Berlin, Urt. v. 7. Juni 2017 - 18 S 211/16, WuM 2018, 25).

    Die vom Amtsgericht vorgenommene Beurteilung steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. Kammer, Urt. v. 16. Juni 2016 - 67 S 76/16, NJW-RR 2016, 1162, juris Tz. 4 ff.), ihrer geschäftsplanmäßigen Vertreterkammer (vgl. LG Berlin, Urt. v. 7. Juni 2017 - 18 S 211/16, WuM 2018, 25, juris Tz. 10) sowie der des XII. Zivilsenates des BGH zu auf die Mietsache einwirkenden Bauimmissionen (vgl. BGH, Urt. v. 23. April 2008 - XII ZR 62/06, NJW 2008, 2497, juris Tz. 23).

  • LG Berlin, 10.11.2016 - 67 S 285/16

    Streitwertfestsetzung: Gebührenstreitwert für eine Klage auf Zahlung künftiger

    Die Bemessung des Gebührenstreitwertes einer auf die Verurteilung zur Entrichtung künftiger Nutzungsentschädigung bis zur Räumung der Mietsache gerichteten Klage ist im Einzelnen streitig (vgl. Kammer, Beschl. v. 16. Juni 2016 - 67 S 76/16, WuM 2016, 512, juris Tz. 9; Herget, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 3 Rz. 16 "Mietstreitigkeiten", jeweils m.w.N.).
  • LG Berlin, 07.06.2017 - 18 S 211/16

    Minderung: Trotz der "Bolzplatzentscheidung" bei Störung durch Nachbarn möglich!

    b) Ob dem Ansatz des VIII. Zivilsenats in der "Bolzplatzentscheidung" danach generell nicht zu folgen ist, diese sich ohnehin nur auf dauerhafte Veränderungen der Grundstückssituation beziehen soll, während Störungen durch Baumaßnahmen, die ihrer Natur nach vorübergehenden Charakter hätten, nach anderen Regeln zu beurteilen seien (so die Ansicht der Zivilkammer 67, LG Berlin - 67 S 76/16 -, Urt. v. 16.06.2016, ZMR 2016, 693 ff.) oder der Maßstab des § 906 BGB jedenfalls insoweit heranzuziehen ist, als die Norm einem Eigentümer die entschädigungslose Hinnahmen bestimmter Immissionen gerade aus Gründen des öffentlichen Interesses zumutet, kann für den vorliegenden Fall dahinstehen.
  • LG Berlin, 23.01.2019 - 65 S 170/18

    Keine Minderung bei vorübergehender erhöhter Lärmbelastung

    Soweit die Kläger im Übrigen ohne jeden Bezug zu dem von ihnen vorgetragenen Sachverhalt meinen, die ihrer Einschätzung nach vom Bundesgerichtshof abweichende Rechtsprechung der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin (Urt. v. 16.06.2016 - 67 S 76/16, juris; wohl auch Beschl. v. 12.07.2018 - 67 S 105/18, juris) binde die Kammer, verkennen sie das Gewicht der Instanzrechtsprechung bzw. die Stellung der Instanzgerichte im Instanzenzug.
  • LG Berlin, 15.01.2019 - 67 S 309/18

    Erheblicher Baulärm ist ein Minderungsgrund!

    Die Gewährleistungsansprüche der Klägerin waren nicht gemäß § 536b BGB wegen vorsätzlicher Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis des Mangels bei Vertragsschluss ausgeschlossen (vgl. Kammer, Beschluss vom 16. Juni 2016 - 67 S 76/16, NZM 2016, 681).
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