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   LG Berlin, 17.05.2016 - 67 S 115/16   

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https://dejure.org/2016,12652
LG Berlin, 17.05.2016 - 67 S 115/16 (https://dejure.org/2016,12652)
LG Berlin, Entscheidung vom 17.05.2016 - 67 S 115/16 (https://dejure.org/2016,12652)
LG Berlin, Entscheidung vom 17. Mai 2016 - 67 S 115/16 (https://dejure.org/2016,12652)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • mietrechtsiegen.de

    Wohnraummiete: Miethöhe abhängig vom Mietereinkommen zulässig?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Absenkung der Miete darf sich am Einkommen des Mieters orientieren!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Mitte - 21 C 92/15
  • LG Berlin, 17.05.2016 - 67 S 115/16

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1198
  • MDR 2016, 1199
  • NZM 2017, 477
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Berlin, 26.03.2015 - 67 S 77/15

    Wohnraummiete: Vereinbarung einer einkommensabhängigen Miethöhe

    Auszug aus LG Berlin, 17.05.2016 - 67 S 115/16
    Ginge man davon aus, dass die dortige Regelung der Vertragsanpassung nicht eindeutig oder lückenhaft wäre, so wäre sie wegen § 305c Abs. 2 BGB in dem dargelegten Sinne zu Lasten der Beklagten auszulegen, die als Verwenderin der insoweit vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen das Verständnisrisiko allein zu tragen hat (vgl. für den umgekehrten Fall der Erhöhung: Kammer, Beschl. v. 26. März 2015 - 67 S 77/15, ZMR 2015, 699, Tz. 7, zit. nach juris).
  • BGH, 25.03.1993 - IX ZR 192/92

    Nichtige Abtretung der anwaltlichen Honorarforderung

    Auszug aus LG Berlin, 17.05.2016 - 67 S 115/16
    Denn die Nichtigkeit der getroffenen Abrede folgt gerade aus ihrem gem. § 557 Abs. 4 BGB verbotswidrigen Inhalt, unabhängig von ihrer Transparenz und den subjektiven Vorstellungen der Vertragsparteien (vgl. BGH, Urt. v. 25. März 1993 - IX ZR 192/92 NJW 1993, 1638 Tz. 21; Kammer a.a.O. Tz. 10).
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