Rechtsprechung
| LG Berlin, 19.11.1996 - 16 O 49/96 |
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Volltextveröffentlichung
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- BGH, 12.11.1987 - I ZR 19/86
"Hauerïs Auto-Zeitung"; Schutz eines Zeitschriftentitels; Benutzung einer …
Auszug aus LG Berlin, 19.11.1996 - 16 O 49/96
Von dieser Verkehrsübung ist auch bei Zeitschriftentiteln auszugehen (vgl. BGH GRUR 1988, 638 (639) «Hanauer's Auto-Zeitung"). - BGH, 12.06.1986 - I ZR 70/84
"VIDEO-RENT"; Unterscheidungskraft einer Firmenbezeichnung
Auszug aus LG Berlin, 19.11.1996 - 16 O 49/96
Denn selbst bei ursprünglich aus fremden Sprachen stammenden Worten, die inzwischen als fester Bestandteil des Deutschen Wortschatzes angesehen werden können, hat die Rechtsprechung eine hinreichende Individualisierungskraft angenommen, wenn sie von den beteiligten Verkehrskreisen nicht nur als eine beschreibende Angabe aufgefasst werden (vgl. BGH GRUR 1988, 319 (329) «Video-Rent"; GRUR 1961, 232 (234) «Hobby"). - OLG Hamburg, 11.05.1989 - 3 U 28/89
Auszug aus LG Berlin, 19.11.1996 - 16 O 49/96
Demgemäss weist der Titel vielmehr nur darauf hin, von welchem Gesichtspunkt aus der Inhalt der Zeitschrift gestaltet sein wird, er gibt folglich nur einen Hinweis auf den Charakter (…vgl. dazu: BGH «Hobby" a. a. O.; OLG Hamburg, AfP 1989, 680 «Snow"). - BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60
Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …
Auszug aus LG Berlin, 19.11.1996 - 16 O 49/96
Denn selbst bei ursprünglich aus fremden Sprachen stammenden Worten, die inzwischen als fester Bestandteil des Deutschen Wortschatzes angesehen werden können, hat die Rechtsprechung eine hinreichende Individualisierungskraft angenommen, wenn sie von den beteiligten Verkehrskreisen nicht nur als eine beschreibende Angabe aufgefasst werden (vgl. BGH GRUR 1988, 319 (329) «Video-Rent"; GRUR 1961, 232 (234) «Hobby"). - OLG Celle, 13.11.1957 - 3 U 130/56
La Chatte
Auszug aus LG Berlin, 19.11.1996 - 16 O 49/96
Demgemäss bedarf es - in Abgrenzung zu inhaltsbedingten bzw. warenbeschreibenden Gattungsbezeichnungen - für die Anerkennung einer Kennzeichnungskraft, dass der Titel eine Unterscheidung gegenüber den zum Vergleich in Frage kommenden Zeitschriften ähnlicher Art erlaubt und insoweit eine gewisse relative Eigentümlichkeit besitzt (vgl. OLG Celle, GRUR 1961, 141 (142) «La Chatte"), wobei insbesondere bei Fachzeitschriften nur geringe Anforderungen an die Individualisierungskraft zu stellen sind (…vgl. Teplitzky in: UWG-Grosskommentar, § 16 Rdn. 211 f.).