Rechtsprechung
   LG Berlin, 20.07.2017 - 67 S 111/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,26183
LG Berlin, 20.07.2017 - 67 S 111/17 (https://dejure.org/2017,26183)
LG Berlin, Entscheidung vom 20.07.2017 - 67 S 111/17 (https://dejure.org/2017,26183)
LG Berlin, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - 67 S 111/17 (https://dejure.org/2017,26183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • mietrechtsiegen.de

    Mietkaution - drohende Inanspruchnahme durch Vermieter - Unterlassungsanspruch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zugriff auf Kaution nach Vertragsbeendigung, Abwehr durch einstweilige Verfügung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auch nach Mietende: Vermieter darf keine Befriedigung aus der Kaution suchen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Kaution darf nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen verrechnet werden

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Inanspruchnahme der Mietkaution wegen streitiger Ansprüche?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kaution hat nur Sicherungsfunktion

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wohnungsvermieter und Mieter sollten wissen, dass eine Kaution auch nach Beendigung eines Wohnraummietverhältnisses

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Mieter wehrt sich erfolgreich gegen die Inanspruchnahme der Kaution durch den Vermieter

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Inanspruchnahme der Mietkaution durch Vermieter nach Ende des Mietverhältnisses aufgrund strittiger Forderungen kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden - Befugnis zur Verwendung der Mietsicherheit nur bei unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten ...

Besprechungen u.ä. (2)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Kaution darf nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen verrechnet werden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch nach Mietende: Vermieter darf keine Befriedigung aus der Kaution suchen! (IMR 2017, 394)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2018, 285
  • ZMR 2017, 730
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.07.2019 - VIII ZR 141/17

    Erklärung des Vermieters nach dem Ende des Mietverhältnisses innerhalb

    Dies gilt, wie der Senat in Übereinstimmung mit der in der Rechtsprechung der Instanzgerichte und der mietrechtlichen Literatur überwiegend vertretenen Auffassung nunmehr entscheidet, auch für streitige Forderungen des Vermieters (noch offen gelassen im Senatsurteil vom 7. Mai 2014 - VIII ZR 234/13, NJW 2014, 2496 Rn. 13; Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 13. Aufl., § 551 BGB Rn. 100; BeckOK-Mietrecht/Lutz, Stand 1. Juni 2018, § 551 BGB Rn. 47; Schneider in Spielbauer/Schneider, Mietrecht, § 551 BGB Rn. 120; vgl. auch bereits Senatsbeschluss [Rechtsentscheid] vom 1. Juli 1987 - VIII ARZ 2/87, aaO S. 251; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2009, 514; LG Hamburg, ZMR 2017, 164; aA: LG Berlin [67. Zivilkammer], NZM 2018, 285; LG Halle, NZM 2008, 685; LG Wuppertal, NJW-RR 2004, 1309; Staudinger/Emmerich, BGB, Neubearb.
  • LG Krefeld, 27.12.2018 - 2 T 31/18

    Vermieter darf mit Kautionsrückzahlungsanspruch aufrechnen!

    Die Frage, ob einer Kaution nach Vertragsende nur eine Sicherungsfunktion oder auch eine Befriedigungsfunktion zukommt, die dem Beklagten eine Aufrechnung erlauben würde, ist jedoch umstritten (für eine Befriedigungsfunktion etwa LG Hamburg ZMR 2017, 164; dagegen etwa LG Berlin ZMR 2017, 730; s. auch die Nachweise bei Amtsgericht Dortmund, a.a.O.); auch zur endgültigen Klärung dieser Frage dient das Prozesskostenhilfeverfahren nicht.
  • LG Berlin, 01.10.2019 - 67 T 107/19

    Auch nach Mietende: "Mietsicherheit" bleibt unangetastet!

    Denn die Antragsgegnerin war - nicht anders als während des Mietverhältnisses auch - zur Inanspruchnahme nur wegen unstreitiger oder gegenüber dem Antragsteller rechtskräftig festgestellter Ansprüche befugt (vgl. Kammer, Beschluss vom 20. Juli 2017 - 67 S 111/17, NZM 2018, 285, beckonline Tz. 3 ff.).
  • AG Pinneberg, 25.07.2018 - 84 C 141/17
    Nach Beendigung des Mietverhältnisses hat die Kaution auch eine Befriedigungsfunktion; deshalb ist der (Wohnraum-)Vermieter nach Vertragsende berechtigt wegen seiner behaupteten Schadensersatzansprüche gegen den Kautionsrückzahlungsanspruch aufzurechnen (vgl. OLG Hamm, ZMR 2016, 619 und LG Hamburg, ZMR 2017, 164; a.A. LG Berlin, ZMR 2017, 730 und AG Dortmund, ZMR 2018, 598).2.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht