Rechtsprechung
| LG Berlin, 20.12.2019 - 15 O 50/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 5 UWG, § 6 Abs 1 UWG, § 6 Abs 2 Nr 2 UWG
Preiswerbung von einem Onlineshop für Second-Hand-Bekleidung - Bis zu 90% unter Neupreis - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "Bis zu 90 % unter Neupreis"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung wenn Gebrauchtwaren mit "Bis zu 90 % unter Neupreis" beworben werden und der Neupreis unbekannt ist
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Werbeaussage "Bis zu 90 % unter Neupreis" irreführend, wenn ursprünglicher Verkaufspreis unklar
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Angabe bis zu 90 % unter Neupreis bei unbekanntem Neupreis irreführend
Verfahrensgang
- LG Berlin, 20.12.2019 - 15 O 50/18
- KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20
Wird zitiert von ...
- KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20 Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 20. Dezember 2019 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 15 O 50/18 - in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 7. Februar 2020 bei einem Streitwert von 15.000,00 EUR durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes erster Instanz und der in der ersten Instanz gestellten Anträge wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 4 ZPO auf die in dem am 20. Dezember 2019 verkündeten Urteil des Landgerichts Berlin - 15 O 50/18 - in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 7. Februar 2020 getroffenen Feststellungen Bezug genommen.