Rechtsprechung
| LG Berlin, 30.09.2015 - 65 S 240/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Kombinationen von allgemeiner Mieterhöhung und Modernisierungsmieterhöhung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mieterhöhung: Modernisierung nur ein Mal zu berücksichtigen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Doppelte Berücksichtigung einer Modernisierung führt zur Unwirksamkeit einer Modernisierungsmieterhöhung - Vermieter hat wahlweise Möglichkeit der Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahme (§ 559 BGB) oder bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 BGB)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Mieterhöhung: Modernisierung ist nur ein Mal zu berücksichtigen! (IMR 2016, 1047)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 25.06.2015 - 23 C 69/15
- LG Berlin, 30.09.2015 - 65 S 240/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 30.10.1982 - 4 REMiet 6/82
Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters in einer Mietwohnung ; …
Auszug aus LG Berlin, 30.09.2015 - 65 S 240/15
Unumstritten ist, dass eine kumulative Erhöhung der Miete aufgrund der Modernisierungsmaßnahme(n) - sowohl nach §§ 558ff. als auch nach §§ 559ff. BGB - ausgeschlossen ist (vgl. OLG Hamm, RE vom 30.10.1982 - 4 REMiet 6/82, in: NJW 1983, 289, zit. nach juris, m. w. N.).