Rechtsprechung
| LG Berlin, 21.03.2006 - 102 O 97/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- nomos.de
, S. 47
Nichtangabe oder nicht deutliche Angabe von Energieverbrauchswerten ist Wettbewerbsverstoß
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Kennzeichnungspflicht des Energieverbrauchs bei sog. weißer Ware
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Abmahnungen wegen fehlender Energieverbrauchsangaben
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß bei fehlender Energieeffizienzklasse
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abmahnung Energiekennzeichnung
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 11.03.2008 - 4 U 193/07
Waschmaschinenverkäufer gerät vor Gericht ins Schleudern
Bei den Informationsverpflichtungen nach der EnVKV handelt es sich um Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG, d.h. um solche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer, insbesondere auch der Verbraucher, das Marktverhalten zu regeln (vgl. LG Berlin ZUR 2006, 606, Rn. 26 ff.;… Senat, Urt. v. 17.01.2008, Az. 4 U 159/07, betr. Pkw-EnVKV; zu letzterer ebenfalls OLG Oldenburg WRP 2007, 96; OLG Köln, Urteil vom 14. Februar 2007, Az. 6 U 217/06). - LG Berlin, 23.05.2006 - 96 O 259/05 Wegen der Verwendung ähnlicher Etiketten mahnte die Klägerin mit gleichem Datum auch die ... GmbH Berlin-""" (nachfolgend: ... Berlin-...), eine Konzernschwester der Beklagten, ab, welche einen Elektromarkt in Berlin-... betreibt, und hat deswegen gegen diese ein Urteil des Landgerichts Berlin vom 21. März 2006 - 102 O 97/05 - erstritten, wobei es dort um Waschmaschinen, Wäschetrockner und Backöfen ging.
In diesem Zusammenhang heißt es in dem vom Kläger gegen ... N... erstrittenen Urteil ( LG Berlin, Urt. v. 21.3.2006 - 102 O 97/05 ):.